Das Wichtigste im Wahlkampf sei, "dass die Leute Lust kriegen, mitzumachen", so Rockenbauch.
Stuttgart - Der prominente Stuttgart 21-Gegner Hannes Rockenbauch will mit seiner Kandidatur für das Stuttgarter Oberbürgermeisteramt für mehr Bürgerbeteiligung werben. Das Wichtigste im Wahlkampf sei, „dass die Leute Lust kriegen, mitzumachen“, sagte der langjährige Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 am Freitag. Das Wahlergebnis sei „zweitrangig“.
Rockenbauch wird von der Wählergemeinschaft „Stuttgart Ökologisch Sozial“ (SÖS) vorgeschlagen, für die er seit 2004 im Gemeinderat der Landeshauptstadt sitzt. Für den Wahlkampf soll zudem eine Initiative von Privatpersonen gegründet werden, die Rockenbauch unterstützt.
In Stuttgart stehen am 7. Oktober Oberbürgermeisterwahlen an. CDU und Grüne haben bereits Kandidaten aufgestellt, die Stuttgarter SPD wollte ihre Bewerberin Bettina Wilhelm am Freitagabend offiziell nominieren.
Bürger sollen verbindlich entscheiden können
Im Fall eines Wahlsieges möchte Rockenbauch sich unter anderem dafür einsetzen, dass die Bürger verbindlich über Bebauungspläne und den Haushalt der Stadt entscheiden können. Bislang sei dies nicht möglich, die Landesregierung plane aber eine Änderung. Bis dahin solle die Stadt Bürgerentscheide abhalten und sich dazu verpflichten, die Abstimmungsergebnisse umzusetzen, sagte der 31-Jährige.
Derzeit träten bei Neubauprojekten Investoren auf, „die mit der Stadt machen können, was sie wollen“. Die Verwaltung agiere „als Dienstleister“ und schreibe die Bebauungspläne nach den Wünschen der Investoren. Rockenbauch will hingegen die Bürger stärker beteiligen. „Langfristige strategische Entscheidungen müssen in der Gesellschaft verhandelt werden“, sagte er am Freitag. Nur dann seien sie „tragfähig“.
Den Parteien warf Rockenbauch vor, von mehr Bürgerbeteiligung zu reden, aber nicht so zu handeln. „Konkrete Bereitschaft, auch Macht abzugeben, sehe ich nirgends.“ Er sei bei der Wählergruppe SÖS „parteilos glücklich“ und habe „Anwerbeversuchen“ von Parteien bislang immer „erfolgreich widerstanden“.
Kein Kandidat für die gesamte Bewegung gegen Stuttgart 21
Rockenbauch sieht sich aber auch nicht als Oberbürgermeisterkandidat der Protestbewegung gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. „Die Bewegung ist zu vielschichtig, zu breit und zu überparteilich, als dass es den einen Widerstandskandidaten geben könnte.“ Rockenbauch kündigte jedoch auch an: „Ich werde alles tun, um Stuttgart 21 zu verhindern.“
Bei der Oberbürgermeisterwahl konkurriert Rockenbauch mit Politikern, die von ihrer Partei auch finanziell unterstützt werden. Für die CDU will der Werbeprofi Sebastian Turner ins Rathaus einziehen. Die Grünen schicken den ehemaligen Bundesvorsitzenden Fritz Kuhn ins Rennen, die Sozialdemokraten wollen auf die parteilose Kandidatin Bettina Wilhelm setzen.
Rockenbauch sieht sich durch seine kommunalpolitische Erfahrung im Vorteil. Die Wähler könnten ihn wegen seiner langjährigen Tätigkeit im Gemeinderat einschätzen. Die Kandidaten sollten anhand ihrer Arbeit und nicht anhand ihrer Versprechen beurteilt werden.