Der AfD-Landesverband Baden-Württemberg ist tief zerstritten. Nun bietet Alice Weidel an, als Landesvorsitzende für Einigkeit zu sorgen.
Berlin/Stuttgart - Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, bietet überraschend ihre Kandidatur für den Landesvorsitz in Baden-Württemberg an um die dort zerstrittene Partei zu befrieden. Die AfD habe zwar großes Potenzial im Südwesten, sei aber aktuell weit entfernt von den guten Werten der vergangenen Tage, sagte Weidel unserer Zeitung.
„Der aktuelle Landesvorstand wird von vielen Parteimitgliedern als kaum handlungsfähig wahrgenommen“, sagte Weidel. Sie sei deshalb von verschiedenen Seiten gebeten worden, beim anstehenden Sonderparteitag für den Vorsitz zu kandidieren. „Ich behalte es mir vor, dieser Bitte nachzukommen und mich in den Dienst der Landespartei zu stellen, wenn keine andere tragfähige Lösung bis zum besagten Parteitag gefunden wurde“, sagte Weidel. Es gehe darum, Gräben zuzuschütten und Einigkeit herzustellen, um wieder auf den Erfolgsweg zurückzufinden. Die Partei will Ende Februar in Kehl einen Sonderparteitag abhalten.
Landesverband ist völlig zerrüttet
Die Verhältnisse im AfD-Landesverband gelten als völlig zerrüttet. Gemäßigte Kräfte um Landeschef Bernd Gögel liefern sich seit Monaten einen erbitterten Machtkampf mit Vertretern der völkisch-nationalen Gruppierung „Der Flügel“. Als deren starker Mann gilt Emil Sänze, der beim Parteitag in Heidenheim Ende Februar in einer Kampfabstimmung um den Landesvorsitz gegen Gögel unterlag. Gögel führt die Partei seither gemeinsam mit Dirk Spaniel, der als Vertrauter Sänzes und Mann des „Flügels“ gilt. Auch ein zweiter Parteitag Anfang Juni in Pforzheim brachte keine Lösung des innerparteilichen Konflikts.
Sänze ist Vizechef der inzwischen nur noch 18-köpfigen AfD-Landtagsfraktion, an deren Spitze ebenfalls Gögel steht. Seit dem Austritt der gemäßigten Abgeordneten Stefan Herre und Harald Pfeiffer unmittelbar vor dem Bundesparteitag Ende November ist Gögels Lager dort klar in der Minderheit. Der Fraktionschef muss seine Abwahl fürchten. Wohl vor diesem Hintergrund hat er sich jüngst auf Sänze zubewegt, wie eine wichtige Personalie zeigt: Christiane Christen, ehemalige Vizechefin der AfD in Rheinland-Pfalz und „Flügel“-Vertreterin, verantwortet seit Kurzem die Social-Media-Kanäle der Stuttgarter Landtagsfraktion. Gegen die PR-Unternehmern Christen läuft ein Parteiausschlussverfahren, da sie Kontakte zu Rechtsextremisten gepflegt haben soll.
Im neunköpfigen Landesvorstand ist Gögel unangefochten, dort sitzt mit Co-Landeschef Spaniel nur ein Vertreter des „Flügels“. Der frühere Daimler-Ingenieur gilt in dem Spitzengremium allerdings als völlig isoliert. Gögel hat sich in den vergangenen Monaten stets von Vertretern seiner Partei abgegrenzt, die sich in Wort und Tat nicht klar von Rechtsextremisten distanzieren oder gar gemeinsame Sache mit ihnen machen.
Erst Crailsheim, jetzt offenbar Kehl
Der nächste AfD-Parteitag im Land sollte ursprünglich bereits im Herbst stattfinden. Zwar fanden sich schnell fünf Kreisvorstände in der Hand des „Flügels“, die ein erneutes Treffen beantragten. Ihnen unterlief aber ein Formfehler, weshalb der von Gögel geführte Landesvorstand einen dritten Parteitag im noch laufenden Jahr abwenden konnte. Nachdem vor wenigen Tagen die Planungen für ein Treffen Ende Januar in Crailsheim am Einspruch der dortigen Stadtverwaltung scheiterten, läuft es nun offenbar auf einen Parteitag in Kehl am letzten Februarwochenende hinaus.
Gemäßigte Kräfte in der Partei sehen den Tagungsort kritisch. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple, gegen den ein Ausschlussverfahren läuft, hat in der Region eine starke Machtbasis. Räpple könnte seine Anhänger mobilisieren und das Treffen beeinflussen.