Die Diesel-Fahrverbote könnten im Sommer in Stuttgart ausgeweitet werden. Foto: Marijan Murat/dpa/Marijan Murat

Zum 1. Juli könnten die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart großflächig ausgeweitet werden. Ausschlaggebend dafür sind die Werte in den ersten drei Monaten in diesem Jahr.

Stuttgart - Die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart werden zum 1. Juli großflächig auf die Euronorm 5 ausgeweitet, wenn die Grenzwerte für Stickstoffdioxid sonst nicht eingehalten werden. Das sieht die neue Fassung des Luftreinhalteplans vor, den das Regierungspräsidium am Freitag bekanntmachte. Bisher gibt es in Stuttgart ein flächendeckendes Verbot für Euro-4-Diesel sowie - seit Jahresbeginn - auch ein Verbot für Euro 5 auf bestimmten Strecken.

Das ausgeweitete Fahrverbot soll für den Talkessel sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen gelten - das ist die sogenannte kleine Umweltzone. Es gilt zum 1. Juli, „falls nicht mangels Erforderlichkeit davon abgesehen wird“, wie das Regierungspräsidium erklärte. Sollten die Werte der ersten drei Monate des laufenden Jahres ergeben, dass der Grenzwert für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid im Jahresmittel 2020 absehbar in der Landeshauptstadt eingehalten werde, sei die Ausweitung des Diesel-Fahrverbots nicht nötig.

Die grün-schwarze Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte immer wieder betont, dass sie Diesel-Fahrverbote vermeiden will. Allerdings wurde die Regierung vor Gericht wiederholt zu Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen.