Wer mit wem? Das ist nach Wahlen stets die Frage, denn dass eine Partei allein eine Regierung bilden kann, kommt fast nicht mehr vor. Manchmal scheitern Koalitionsgespräche krachend.
Stuttgart - Lang, lang ist’s her, dass nach einer Landtagswahl eine Partei aus eigener Kraft eine Regierung bilden konnte. Das war 1988, als die CDU mit Lothar Späth an der Spitze mehr als 49 Prozent Stimmen erhalten hatte.
Seither müssen auch Wahlsieger stets Partner suchen, um im Parlament auf eine Mehrheit der Abgeordnetenstimmen zu kommen. Die ist nämlich notwendig, um eine Regierung zu bilden, denn in der Landesverfassung heißt es: „Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.“ (Artikel 46)
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Was bedeutet „Sondierung“?
Spätestens am Abend des 14. März 2021 wird also das große Rechnen beginnen nach dem Motto: Wer mit wem? Dabei ist es guter Brauch, dass der Spitzenkandidat der Partei, die am besten abgeschnitten hat, die aktive Rolle übernimmt und mögliche Koalitionspartner zu Gesprächen einlädt.
„Sondierung“ nennt man diesen Prozess, der einer unverbindlichen Brautschau gleichkommt. Er kann sich über Wochen hinziehen und mündet schließlich in tiefer gehende „Koalitionsverhandlungen“ von zwei oder drei Partnern, die es miteinander versuchen wollen.
Als Wahlsieger Mappus aufgab
Eine feste Regel gibt es dafür nicht, solche Gespräche können auch krachend scheitern, wie man von den jäh abgebrochenen Verhandlungen Ende 2017 für eine neue Bundesregierung weiß.
Manchmal werden arithmetische Optionen gar nicht näher untersucht. So hat bei der legendären Landtagswahl 2011 die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Stefan Mappus zwar satte 39 Prozent geholt. Da der Wunschpartner FDP mit 5,3 Prozent jedoch nicht als Mehrheitsbeschaffer ausreichte, warf Mappus unvermittelt das Handtuch: SPD oder Grüne kamen für ihn als Partner von vornherein nicht infrage. So schlug die Stunde von Winfried Kretschmann, der aus Grünen (24,2 Prozent) und SPD (23,1 Prozent) eine Koalition schmiedete.
Nach der Wahl 2016 gab es ebenfalls mehrere Möglichkeiten für ein Bündnis, keinesfalls nur Grün-Schwarz. Das Zünglein an der Waage war die FDP, die damals nicht gemeinsame Sache mit Grünen und SPD in Form einer Ampelkoalition machen wollte. Arithmetisch hätte es dafür aber gereicht.
Die Gefahr, dass Rache geübt wird, ist groß
Die Nagelprobe einer jungen Koalition ist stets die geheime Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag. Da der Regierungschef in spe selten alle Karrierewünsche von Abgeordneten berücksichtigen kann, die sich zum Staatssekretär oder Minister berufen fühlen, sitzen zwangsläufig immer Abgeordnete in den Regierungsfraktionen, die zu kurz gekommen sind. Die Gefahr, dass sie bei der geheimen Wahl Rache üben, ist groß. So fiel Erwin Teufel (CDU) 1996 im ersten Wahlgang durch, erst im zweiten Anlauf hat er es zum Regierungschef geschafft.
Laut Landesverfassung beruft der Ministerpräsident die Minister, Staatssekretäre und Staatsräte, der Landtag muss diese jedoch bestätigen. In der Regel ist das aber Formsache, die neue Regierung stellt sich nun auf der Treppe der Villa Reitzenstein zum Gruppenfoto auf.