Das digitale, dritte Auge des Gesetzes sitzt auf der Schulter des Beamten. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

In der Polizeistatistik sind die meisten Werte besser als im Vorjahr. Doch der Respekt vor der Polizei sinkt, das belegen die Zahlen ebenfalls. Bodycams sollen dagegen helfen.

Stuttgart - Eigentlich hat der Stuttgarter Polizeipräsident allen Grund zur Freude, wenn er auf die Zahlen der Kriminalstatistik des vergangenen Jahres blickt. Denn in fast allen Bereichen kann er sinkende Fallzahlen vermelden. Und trotzdem bleiben Probleme: Es geht rauer zu in der Landeshauptstadt. Das belegen zwei Fakten aus der Statistik. Zum einen steigt die Zahl der Körperverletzungen, und zum anderen sinkt der Respekt vor Polizeibeamten, was das Einschreiten für die Einsatzkräfte nicht leichter macht. Ein Ansatz, den Beamten wieder etwas mehr Ruhe zu verschaffen, ist die zunächst testweise Einführung sogenannter Bodycams. Diese an der Uniform getragenen Videokameras sollen in Konfliktsituationen deeskalierend wirken. Auch im aktuell viel diskutierten Fall von vier Polizisten, denen Körperverletzung im Amt vorgeworfen wird, hätte eine Kamera vielleicht Schlimmeres verhindern können oder zumindest Aufschluss über das Geschehen geben können. Den Beamten wird vorgeworfen, einen Mann am Rande einer Verkehrsunfallaufnahme geschlagen zu haben.

Immer häufiger werden Beamte selbst zum Opfer

In Stuttgart widersetzten sich 328 Personen Polizisten bei deren Einschreiten. In 568 Fällen wurden Beamte selbst zum Opfer von Beleidigungen oder Körperverletzungen. Zu viel, finden der Polizeipräsident und der Innenminister. 391 Stuttgarter Polizisten wurden im Einsatz verletzt. 137 fingen Schläge ein, 130 Tritte. In 14 Fällen wurden Beamte sogar gebissen. „Bitte recht freundlich“ und „Etwas freundlicher, bitte“, das ist der Wunsch vieler Polizisten, wenn sie in der Stadt unterwegs sind und es mit unangenehmen Zeitgenossen zu tun haben. Und dafür sollen die Kameras sorgen. Die Polizei setzt auf den Effekt, dass sich ihr Gegenüber besser verhält, wenn klar ist, dass eine Aufnahme beweisen kann, welche Beleidigungen er ausgestoßen und wie er einen Polizisten angegangen hat. Zwei Beamte vom Innenstadtrevier berichten, dass sie bereits in der ersten Nacht mit der Kamera auf der Schulter schon Erfolge zu vermelden gehabt hätten: „Am 4. April startete die Testphase, also haben wir sie gleich in die Nachtschicht zum Dienstag mitgenommen und ab Mitternacht verwendet“, berichten die Streifenpolizisten. Bei einer Personenkontrolle in einem Hinterhof habe ein einmaliger Hinweis auf die Kamera gereicht, und schon habe sich der aggressive Mann nahezu lammfromm überprüfen lassen. Auch die Stuttgarter Bundespolizei, bei der die Kameras schon länger im Probelauf als drittes Auge des Gesetzes dabei sind, schätzt den Effekt: „Die Erfahrungen der Beamten zeigen, dass der Einsatz und das Tragen dieser Kameras überwiegend abschreckend auf aggressive Personen wirken“, sagt Meriam Causev, die Sprecherin der Bundespolizeiinspektion Stuttgart.

Strobel: Gewalt gegen Polizisten ist ein Angriff auf die Gesellschaft

Darauf wird bei den Bodycams gesetzt: „Wenn eine Kamera und ein Mikrofon an sind, verhält sich fast jeder automatisch anders“, sagt Polizeipräsident Franz Lutz.

„Gewalt gegen Polizisten geht gar nicht, das ist immer auch ein Angriff auf die gesamte Gesellschaft“, sagte der Landesinnenminister Thomas Strobel (CDU) bei der Präsentation der Bodycams am Freitag im Innenstadtrevier an der Theodor-Heuss-Straße. Er setze deswegen auf mehr Personal und eine bessere Schutzausrüstung, von denen die Kameras ein Teil seien. Denn steigende Zahlen von Widerstand und Angriffen auf Beamte wurden nicht nur in der Stadt, sondern im ganzen Land verzeichnet.

In einem Punkt täuscht man sich übrigens, wenn man die Verursacher sucht: Es liegt der Verdacht nahe, „die jungen Leute“ würden es an Respekt mangeln lassen und sich von der Polizei nichts sagen lassen. Von 756 Tatverdächtigen, die Beamte angegangen haben sollen, waren 127 Jugendliche. „Die Mehrheit ist 30 Jahre und älter“, erläuterte Polizeipräsident Lutz.

Die Bodycams werden in Stuttgart, Freiburg und Mannheim erprobt. In der Landeshauptstadt haben das Revier an der Theodor-Heuss-Straße und das Bad Cannstatter je fünf Kameras bekommen. Freiwillige Beamte der Reviere gehen damit auf Streife. Die Kameras laufen erst los, wenn ein Beamter sie einschaltet. Normalerweise werden die Videos alle 30 Sekunden überschrieben. Wenn der Polizist auf Daueraufnahme drückt, dürfen bis zu 60 Sekunden zuvor gespeichert werden – bei den zur Probe nun für sechs Wochen eingesetzten Kameras sind es aus technischen Gründen 30 Sekunden.

Diese Vorlaufzeit ist das, was in Situationen wie dem mutmaßlichen Übergriff der Polizeibeamten auf einen 35-jährigen Mann im Februar einen weiteren Zweck der Kameras gehabt hätte: „Wir können nicht nur unsere Beamten schützen, sondern wenn es zu solchen Situationen kommt, auch die Bürger“, so Lutz. Zum Glück seien solche Übergriffe durch Polizisten selten, fügte er hinzu. Im vergangenen Jahr wurden im Land 10 Verfahren gegen Beamte wegen Körperverletzung und Nötigung geführt.

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