In Hessen tritt am Samstag der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ob die Regierung so harmonisch verlaufen wird wie die Koalitionsverhandlungen ist allerdings fraglich. Ein Kommentar von Almut Siefert.
Der 18. Januar. Ein Schlüsseltag in der hessischen Politik – mal wieder. Vor fünf Jahren fanden an diesem Datum die vorgezogenen Landtagswahlen statt. Das angepeilte Bündnis aus SPD und Grünen mit Duldung der Linkspartei und einer sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti war gerade grandios und laut gescheitert. Das Ergebnis: Hessen wurde weiter schwarz-gelb regiert.
Und nun? Am heutigen Samstag, ebenfalls 18. Januar, kommt das Parlament in Wiesbaden zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die erste schwarz-grüne Landesregierung in einem deutschen Flächenland kann endlich mit ihrer Arbeit beginnen – und zeigen, ob sie dem Gerede der vergangenen Wochen über gewachsenes Vertrauen und gefundene Gemeinsamkeiten tatsächlich auch entsprechende Taten folgen lassen kann. Dass das alles andere als ein gemütlicher Spaziergang wird, ist den Parteien durchaus klar.
Schwarz-grün – „ausgerechnet in Hessen“, wie viele Beobachter sagen. Nachvollziehbar, immerhin standen sich in Wiesbaden bisher besonders radikale Grüne und besonders konservative Christdemokraten gegenüber. An Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) haftet aus seiner Zeit als Innenminister noch immer die Bezeichnung Stahlhelm. Erstaunlich also, dass die einstigen Haudegen, die im Parlament keine Möglichkeit ausließen, sich auf den Schlips zu treten, sich plötzlich gegenseitig die Krägen richten. Nach der Landtagswahl am 22. September waren die Gespräche mit dem einstigen Erzfeind von Beginn an geprägt von leisen und besonnenen Worten. Nur wenig drang nach außen. Erster Eindruck dieser ungewöhnlichen Zusammenarbeit: professionell.
Die einst so zerstrittenen Parteien gehen mit gutem Beispiel voran: Sie lassen Vergangenes vergangen sein und blicken in die Zukunft. Betont pragmatisch. Kein schwarz-grünes Projekt, „sondern ein Zweckbündnis auf Zeit“, nennt Tarek Al-Wazir, der Chef der hessischen Grünen und künftige Wirtschaftsminister des Landes, die anstehende Zusammenarbeit. Zu Recht: Die vornehme Zurückhaltung ist mehr als angebracht. Alles andere wäre blauäugig und naiv.
Immerhin lauern in den fünf Jahren hinter vielen Ecken Gefahren für diese Koalition: von der Eröffnung der neuen EZB in Frankfurt und den damit einhergehenden Protesten des Blockupy-Bündnisses über die Lärmbelästigung durch den Flughafen, bis hin zur Altlast Biblis, die das Land im schlimmsten Fall Schadenersatz an die RWE in dreistelliger Millionenhöhe kosten kann. Und eines ist sicher: Die Opposition, allen voran die von der CDU bei der Regierungsbildung verschmähte SPD, wird nichts auslassen, Zwietracht zu säen, wo sie kann. Möglichkeiten wird sie genug haben.
Wird die Zusammenarbeit von Schwarz-Grün in Hessen aber tatsächlich so, wie sie begonnen hat – nüchtern, besonnen und an der Sache orientiert – könnte das ein starkes Signal an die Bundesparteien sein. Schon oft diente Hessen als Labor für politische Experimente. 1985 gab es hier die erste rot-grüne Landesregierung – und der Grüne Urvater Joschka Fischer wurde als Umweltminister in Turnschuhen vereidigt. 1998 kamen die Öko-Partei und die Sozialdemokraten dann zum ersten Mal auf Bundesebene zusammen. Gerhard Schröder wurde SPD-Kanzler, Fischer sein Vize. Das Schuhwerk hatte er seit dem Antritt als hessischer Minister gewechselt. Welche Fußbekleidung Al-Wazir bei seiner Vereidigung als hessischer Wirtschaftsminister tragen wird, ist noch nicht bekannt. Festes Schuhwerk wäre zu empfehlen. Denn der Weg wird sicher steinig.