Bei den Top-Jobs in der EU, ist Deutschland bislang leer ausgegangen. Wenn sich 2019 unter anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2019 zurückziehen wird, könnte sich das ändern. Für die Nachfolge von Juncker sind drei Vertreter der Union im Gespräch.
Brüssel - Bei den Top-Jobs, die in der EU zu vergeben waren, ist Deutschland lange leer ausgegangen. Das könnte sich 2019 ändern. Im nächsten Jahr steht die Neubesetzung von gleich mehreren wichtigen Posten an: Im Herbst wird sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach fünf Jahren an der Spitze des mächtigen Beamtenapparates in seine luxemburgische Heimat zurückziehen. Wenige Monate später geht die Amtszeit von EU-Ratspräsident Donald Tusk zu Ende. Außerdem läuft der Vertrag von Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank aus. Ein Jahr später ist dann auch noch die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu regeln.
Deutschland streckt die Hand nach dem wichtigsten Job aus. Und das ist der Posten des Kommissionspräsidenten. Erstmals seit 1958, als Walter Hallstein das EU-Spitzenamt innehatte, würde damit ein Politiker aus dem größten Mitgliedsland an die Spitze der Kommission rücken. Deutschland wäre also irgendwie an der Reihe.
Kanzlerin Angela Merkel wird von ihren Parteifreunden gedrängt, sich nicht mit der Mitwirkung bei der Nachfolgeregelung von Draghi oder Tusk zu begnügen. Daniel Caspary (CDU), der die Abgeordneten von CDU und CSU im EU-Parlament anführt, sagt: „Wenn Deutschland in 60 Jahren schon einmal die Chance hat, die EU-Politik maßgeblich mitzubestimmen, sollten wir zugreifen und uns nicht lange mit anderen Überlegungen aufhalten.“
Auch drei Deutsche unter den Kandidaten
Aus Deutschland sind drei Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten im Gespräch. Gehandelt wird zum einen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Der Merkel-Vertraute ist ehemaliger Kommissionsbeamter, spricht fließend Französisch, Englisch und Niederländisch und ist derzeit, wie man hört, intensiv auf Werbetour in europäischen Hauptstädten unterwegs. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ( CDU) werden Ambitionen nachgesagt. Sie ist in Brüssel aufgewachsen, weil ihr Vater vor seiner Karriere in Niedersachsen bei der Kommission gearbeitet hat, und spricht gut Französisch und Englisch.
Der dritte Kandidat ist in Deutschland am wenigsten bekannt. Und der Mann verfügt im Gegensatz zu den Kommissionschefs vorher – die meisten waren Staats- oder Regierungschefs – über keinerlei Regierungserfahrung. Das ändert aber nichts daran, dass CSU-Vize Manfred Weber (46) gute Chancen hat. Der Niederbayer, dem das Hemdsärmelig-Populistische vieler CSU-Politiker so wohltuend abgeht, schweigt zurzeit noch.
Doch in Brüssel gehen viele davon aus, dass Weber, der seit 2014 die mit 219 Abgeordneten größte Fraktion der Christdemokraten im Europaparlament führt, schon in den nächsten Tagen sein Interesse an dem Amt öffentlich macht. Bezeichnenderweise hat sich einer, dessen Wort in Brüssel und in der CDU Gewicht hat, gerade für Weber ausgesprochen. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sagte, Weber wäre ein glaubwürdiger und kompetenter Spitzenkandidat für die christdemokratische Parteienfamilie bei den Europawahlen im Mai. Er werde sich parteiintern für ihn einsetzen.
„Spitzenkandidatur“ von Weber?
Auch Caspary wirbt für den CSU-Mann und gibt die Losung aus: „Lieber mit einem Unionsmann den Spitzenjob besetzen, als mit einem CDU-Mann einen nicht so wichtigen Posten auf EU-Ebene.“ Am 10. September tagen die Spitzengremien von beiden Schwesterparteien. Dabei könnte die „Spitzenkandidatur“ von Weber bei der Europawahl perfekt gemacht werden. Damit hätte er gute Chancen, auch Kommissionspräsident zu werden, weil seine Parteienfamilie wieder als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgehen dürfte.