Sie sollen nicht an Kampfhandlugen beteiligt werden und nur vorübergehend im Irak stationiert sein. Die Entsendung von 300 Soldaten in das Krisengebiet sei eine "diskrete, gemäßigte, vorübergehende Regelung", so Pentagon-Sprecher John Kirby.
Sie sollen nicht an Kampfhandlugen beteiligt werden und nur vorübergehend im Irak stationiert sein. Die Entsendung von 300 Soldaten in das Krisengebiet sei eine "diskrete, gemäßigte, vorübergehende Regelung", so Pentagon-Sprecher John Kirby.
Washington/Bagdad - Nach dem Beschluss zur Entsendung von rund 300 Soldaten als Militärberater in den Irak hoffen die USA auf einen möglichst kurzen Einsatz.
"Wir führen amerikanische Truppen nicht für einen langen Aufenthalt zurück in den Irak, und sicherlich nicht, um an Kampfhandlungen teilzunehmen", sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Freitag. Es handle sich um eine "diskrete, gemäßigte, vorübergehende Regelung", um sich ein besseres Bild von der Lage im Land zu machen. "Es ist keine Besetzung, es ist keine Invasion", betonte Kirby. Einen Zeitrahmen für den Einsatz gebe es allerdings noch nicht.
Die Berater sollen im Lauf der nächsten Woche im Irak ankommen, um die irakischen Militärs in ihrem Kampf gegen den Vormarsch der Terrormiliz Isis zu unterstützen. Sie sollen nach Angaben der "New York Times" etwa Ziele für Luftangriffe gegen die Terrormiliz prüfen. Die Islamisten der Organisation Islamischer Staat im Irak und Syrien (Isis) verbreiten seit Anfang vergangener Woche Angst und Schrecken in der Region und stellen Bilder von Massenexekutionen ins Internet. Sie haben dutzende Menschen, zumeist Ausländer, in ihrer Gewalt.
Entsendung ohne Zustimmung des Kongresses
Obama will die 300 beratenden Soldaten ohne Zustimmung vom Kongress in den Irak schicken. "Die Maßnahmen, die der Präsident bisher getroffen hat, erfordern keine zusätzliche Genehmigung vom Kongress", sagte Obamas Vize-Sprecher Josh Earnest am Freitag. Die Regierung würde sich in der Frage aber weiterhin mit führenden Politikern in Senat und Abgeordnetenhaus abstimmen.
Sowohl Demokraten als auch Abgeordnete hatten Obama nach seiner Ankündigung, Militärberater ins Land zu schicken, innenpolitisch den Rücken gestärkt - und erklärt, dass der Präsident zu diesen Schritten befugt sei. Eine längerfristige Stationierung von Soldaten oder ein größerer Einsatz müsse aber vom Kongress abgesegnet werden, sagte der demokratische Senator Chris Murphy.
Obama hatte sich diese Woche im Oval Office mit vier führenden Politikern beider Kammern getroffen und über die Krise im Irak gesprochen. Seine Sicherheitsberater hätten außerdem mit weiteren Kongressleute telefoniert, um sich über das Vorgehen im Irak abzustimmen, darunter auch Vorsitzende der einschlägigen Ausschüsse, sagte Vize-Sprecher Earnest.
Eine Schlüsselfigur im Irak-Konflikt ist der umstrittene irakische Regierungschef Nuri al-Maliki, der zu Beginn des Islamistensturms hilflos wirkte. Erst unter dem Druck der sunnitischen Milizen nahm der Schiit Gespräche mit führenden Vertretern der Minderheit auf. Die Sunniten werden seit Jahren von allen wichtigen politischen Posten ferngehalten.
US-Außenminister John Kerry reist vermutlich schon an diesem Wochenende in die Region, um den Konflikt möglichst diplomatisch zu entschärfen.