Steuermoral bei Stuttgarter Hundehaltern ist schlecht. Fahnder greifen durch.
Stuttgart - Die Steuermoral hat bei Stuttgarter Hundehaltern zuletzt merklich gelitten. Von der Stadt engagierte Hundefahnder haben, Stand Ende Dezember, rund 1700 nicht angemeldete Tiere aufgespürt. Da die Auswertung der Aktion noch Wochen andauert, dürfte die endgültige Zahl erheblich höher liegen.
Irgendwann im Spätsommer 2010 klingelt es bei Heinz F. an der Haustüre. Als er öffnet, steht ihm eine Frau mittleren Alters gegenüber. Sie zeigt ihm ein Papier, das sie als von der Stadt Stuttgart autorisierte Kontrolleurin ausweist. "Haben Sie einen Hund?", fragt die Frau. Heinz F. muss nicht viel erklären. Flora, eine fünf Jahre alte Pudeldame, kommt angetapst. Um ihren Hals baumelt eine ovale, violette Blechmarke. Alles klar, Flora ist angemeldet, Heinz F. bezahlt für sie ordnungsgemäß Hundesteuer, zurzeit 108 Euro pro Jahr.
Nicht alle Hundebesitzer verhalten sich aus Sicht der Stadtverwaltung so vorbildlich: 1700 illegale Hunde haben Kontrolleure stadtweit im vorigen Jahr aufgespürt. Bei 11.561 gemeldeten Hunden zum 1. Januar 2010 ein Zuwachs um fast 15 Prozent. Dabei handelt es sich laut Rolf Kiener nur um einen Zwischenstand seit der im Februar 2010 vom Gemeinderat beschlossenen gezielten Fahndung nach nicht angemeldeten Hunden. "Die Auswertung der Kontrollaktion ist noch nicht abgeschlossen und wird sicher noch einige Monate dauern", sagt der Leiter der zuständigen Abteilung in der Stadtkämmerei. Wie viele weitere Hundesteuersünder als die bisher ermittelten 1700 künftig einen Bescheid erhalten werden, vermag Kiener gegenwärtig noch nicht abzuschätzen.
Knapp 200.000 Euro sind der Stadtkasse schon sicher
Kämmerer Michael Föll hatte bei seiner Initiative vor knapp einem Jahr dem Gemeinderat 250.000 bis 300.000 Euro an Mehreinnahmen in Aussicht gestellt. Etwa 190.000 Euro sind der Stadtkasse bis jetzt bereits sicher, immer den Steuersatz von 108 Euro pro Jahr und Hund zugrunde gelegt. Da ein Halter für jeden weiteren Hund den doppelten Betrag und Besitzer von gefährlichen Hunden oder Kampfhunden 612 Euro bezahlen müssen, könnte bereits die Zwischensumme höher ausfallen. Insgesamt rechnet Rolf Kiener künftig mit rund 1,5 statt der bisherigen 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Hundesteuern pro Jahr.
In spätestens zwei Jahren macht sich damit die Bestandsaufnahme bezahlt, für die die Firma Springer Kommunale Dienste GmbH bis zu 300.000 Euro kassiert. Das auf diesem Gebiet erfahrene private Unternehmen aus Düren hatte sich in einer Ausschreibung durchgesetzt und wird auf Erfolgsbasis bezahlt. Laut Kämmerei waren bis zu 30 Mitarbeiter - meist Rentner, Hausfrauen und Studenten - im Jahr 2010 Klinken putzen. Geklingelt wurde an den Türen von rund 306.000 Privathaushalten. Manchmal seien sie als Hundefänger beschimpft worden, berichtet Rolf Kiener. "Aber etliche Hundehalter, die brav ihre Steuern bezahlen, haben die Aktion gelobt." Wem bewiesen werden konnte, dass er seinen Hund schon längere Zeit besitzt, der musste die aufgelaufene Steuerschuld nachträglich begleichen inklusive Bußgeld. Letzteres kann je nach Dauer des Steuervergehens zwischen 40 und 250 Euro betragen.
Ausgangspunkt für die Suchaktion war die gegenüber anderen Städten geringe sogenannte Hundedichte in Stuttgart. In einer Erhebung aus dem Jahr 2008 verzeichnete die Landeshauptstadt 19 Hunde pro 1000 Einwohner. "Trotz eines relativ günstigen Hundesteuersatzes war die Hundedichte in anderen Städten wesentlich höher", so Kiener. Für Kämmerer Föll, selbst Hundehalter, lag die Vermutung nahe, dass sich in Stuttgart zahlreiche Tierfreunde vor der Steuer drückten. Also sollte ein Suchtrupp illegal gehaltene Tiere aufspüren. Im Februar gab der Gemeinderat grünes Licht für eine flächendeckende Fahndung und verzichtete - gewissermaßen im Gegenzug - auf eine Erhöhung der Hundesteuer.
Schon die Ankündigung der Aktion hatte binnen einer Woche 100 nachträgliche Anmeldungen zur Folge. Postwurfsendungen in den Jahren 2007 und 2009 in verschiedenen Stadtbezirken mit der Erinnerung an die Meldepflicht für Hundehalter hatten nur 75 respektive 90 Anmeldungen ergeben.