Ein Mitglied des Hohenstädter Gemeinderats möchte in dem kleinen Ort auf der Alb eine Pferdesteuer einführen. An diesem Dienstag beschließt das Gremium darüber, ob die Kommune in dieser Sache eine Vorreiterrolle im Land einnimmt.
Hohenstadt - Sogenannte Alleinstellungsmerkmale sind bei Kommunen in aller Regel sehr begehrt, weil sie – auch über den eigenen Flecken hinaus – für Aufmerksamkeit sorgen. In einem speziellen Fall würde der Hohenstädter Bürgermeister Günter Riebort aber nur allzu gerne auf ein solches Alleinstellungsmerkmal verzichten. Das rund 800 Einwohner große Dörfchen auf der Schwäbischen Alb könnte die erste Gemeinde in Baden-Württemberg sein, die eine Pferdesteuer erhebt. Zumindest dann, wenn das neunköpfige Ratsgremium an diesem Dienstag einem Antrag seines Mitglieds Uwe Gauss folgen sollte.
Gauss will mit den zusätzlichen Einnahmen, wie er sagt, die darbende kommunale Kasse füllen. „Schließlich ist es die eigene Entscheidung jede Einzelnen, ob er sich diesen Luxus gönnen will oder nicht“, nennt er den Grund für seinen Vorstoß in Richtung Pferdesteuer. In Tobias Schweizer hatte er für seine Idee zunächst auch einen Mitstreiter gefunden. Doch inzwischen spricht aus Sicht des Ratskollegen „nicht mehr allzu viel für die Einführung einer solchen Steuer“.
Riebort: Unterm Strich ein finanzieller Verlust
Schweizer hat sich offenkundig von den Argumenten der Pferde- und der Pferdhofbesitzer, die gegen das Ansinnen Sturm liefen, sowie des Schultes überzeugen lassen. Ilona Rumery, die den Pferdehof Weiler Höhe umtreibt, fürchtet um die Wettbewerbsfähigkeit. „Wenn Hohenstadt als einziger Ort weit und breit eine Pferdesteuer einführt, dann ziehen die Besitzer, die ihre Tier bei uns untergestellt haben, ganz einfach weiter“, betont sie.
Günter Riebort teilt diese Befürchtung und spricht gar davon, dass die Höfe in die Insolvenz getrieben würden. Außerdem gehe die Gauss’sche Rechnung aus seiner Sicht nicht auf. „Wenn wir davon ausgehen, dass es auf unserer Gemarkung grob geschätzt 150 Pferde gibt und wir einen Satz von 200 Euro im Jahr ansetzen, müssen wir auch sehen, dass jeder Pferdehalter umgerechnet jährlich 480 Euro Umsatzsteuer über die Höfe an uns abführt.“ Jeder Abgang aufgrund der Steuer,wäre unter dem Strich also ein finanzieller Verlust, fügt der Rathauschef hinzu.
Gruibinger Rat hat Pferdesteuer abgelehnt
Genau beobachtet wird die Entscheidung des Gemeinderats, der von 19 Uhr an im Dorfhaus tagt, in jedem Fall. Weil inzwischen auch das SWR-Fernsehen über die Angelegenheit berichtet hat, ist das Thema bei der Reiterschaft landesweit angekommen, nicht zuletzt beim Württembergischen Pferdesportverband, der durch die Schaffung eines Präzedenzfalls vor allem negative Auswirkungen für den Breitensport befürchtet.
Ganz neu ist der Vorstoß in Sachen Pferdesteuer im Kreis Göppingen indes nicht. Vor neun Jahren hatte sich der Gruibinger Gemeinderat, ebenfalls auf Antrag eines seiner Mitglieder, mit dem gleichen Thema befassen müssen. Obwohl man seinerzeit sogar noch bundesweit für ein Alleinstellungsmerkmal hätte sorgen können, lehnte das Gremium dankend ab.
Pro und Kontra
Bollenstark – Pro von Corinna Meinke
Mit der Idee, eine Pferdesteuer einzuführen, beweist der zweitkleinste Ort im Kreis Göppingen, dessen Finanzen am Tropf der Landesregierung hängen, tatkräftig seinen Willen zur kommunalen Selbstverwaltung – und die kostet bekanntlich Geld. Tatsächlich ist es das gute Recht jeder Kommune, eigene Steuern zu erheben, solange diese nicht mit denen von Bund und Land kollidieren.
Dabei befindet sich Hohenstadt in guter Gesellschaft, denn längst erheben auch andere Kommunen im Kreis zwischen Göppingen und Geislingen ungeniert eigene Abgaben wie Vergnügungs- und Zweitwohnsitzsteuern. Ebbe im Stadtsäckel macht eben erfinderisch. Eine Pferdesteuer liegt im ländlichen Hohenstadt naturgemäß nahe, weil hier viele Pensionspferde eingestellt sind. Bevor die Pferdebesitzer weiter kräftig ausschlagen, sollten sie bedenken, dass auch sie von der Handlungsfähigkeit und der Infrastruktur der Gemeinde profitieren und die landschaftlichen Schönheiten der Hohenstadter Alb noch gratis oben drauf bekommen.
Verkehrt herum – Kontra von Andreas Pflüger
Da lachen ja die Hühner. oder – um im Bild zu bleiben – da wiehern ja die Pferde. Beim Blick auf den Antrag eines Gemeinderats, die Besitzer von Reittieren in Hohenstadt mit einer zusätzlichen Steuer zu belegen, gehen nicht nur denselben ihre Gäule durch. Auch der Bürgermeister lehnt das Vorhaben kategorisch ab, wenngleich ihn zusätzliche Einnahmen für die kommunale Kasse natürlich durchaus freuen würden.
Allerdings hat Günter Riebort eine simple Gewinn- und Verlustrechnung aufgemacht und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass das zu erwartende Minus bei der Umsatzsteuer, weil wohl viele Pferdehalter das Weite suchen würden, das Plus durch die neue Abgabe nicht aufwiegen könnte. Von der Tatsache, dass sich viele Hofbesitzer ihrer beruflichen Existenz beraubt sähen, einmal ganz zu schweigen.
Der Hohenstädter Rat tut gut daran, den Vorstoß abzulehnen. Es wäre ein falsches Signal. hier eine Vorreiterrolle spielen zu wollen oder – um im Bild zu bleiben – das Pferd verkehrt herum aufgezäumt.