Irgendwann wird es bei Etatberatungen in der Stadt Göppingen meistens auch etwas tierisch – in diesem Jahr wegen eines AfD-Antrags.
Göppingen - Wenn es nach der AfD ginge, würden Göppinger Bürger, die mehrere Hunde besitzen, in Zukunft Steuern sparen. Bei den Etatberatungen beantragte die Fraktion jüngst nämlich, künftig für jeden Hund die gleiche Summe, nämlich 108 Euro zu verlangen. Bisher ist es in Göppingen, wie in den meisten anderen Städten auch, üblich, für den zweiten Hund das Doppelte zu verlangen. Die Kommunen versuchen so schon seit jeher, die Zahl der Hunde unter Kontrolle zu halten.
Kein Mensch verstehe, warum der zweite Hund doppelt so teuer sei, kritisierte hingegen der AfD-Stadtrat Hartmut Fischer. Schließlich gebe es zum Beispiel viele tierliebe Familien, die einen Zweithund aus dem Tierheim oder einen Straßenhund aus Südeuropa aufgenommen hätten. Von diesen Tieren gehe keine Gefahr aus. Es sei nicht einzusehen, dass die Bürger für ihre Tierliebe bestraft würden. Seine Fraktion sehe also keinen Sinn darin, mehr für den zweiten Hund zu verlangen, und beantrage deshalb, die bisherige Regelung abzuschaffen, sagte Fischer.
Stadtverwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen
Zumal die Tarife in anderen Kommunen zum Teil günstiger seien. So bezahle man in Uhingen auch für den zweiten Hund nur 108 Euro, in Rechberghausen seien es 96 Euro für den ersten und 168 Euro für den zweiten Hund. In Wäschenbeuren seien es 100 Euro und 200 Euro für den zweiten Hund.
Die Stadtverwaltung empfahl dem Gemeinderat, den Antrag abzulehnen. Denn, wie der Göppinger Kämmerer Rudolf Hollnaicher erklärte, gehe es der Stadt primär darum zu vermeiden, dass es zu viele Hunde in der Stadt gebe. Schon heute seien in Göppingen 143 Zweithunde gemeldet. Verzichte man auf die Steuer, führe das neben dem Verlust der Lenkungsfunktion zu einem Ausnahmeausfall von 15 000 Euro.
In der darauf folgenden Debatte gaben sich zahlreiche Stadträte als Hundebesitzer zu erkennen – ihre Sicht auf die Steuer war dennoch völlig unterschiedlich. Michael Freche (LiPi) etwa gab der Verwaltung recht. Er habe einen Hund und halte die Steuer für sinnvoll. Nicht alle würden die Hinterlassenschaften ihrer Tiere so wegräumen, wie es wünschenswert wäre. Zu viele Hunde könnten zu einer Belastung für die Allgemeinheit sein.
Thema landet im Lauf des Jahres noch mal auf der Tagesordnung
Der FWG-Chef Emil Frick meinte, er habe auch einmal einen Hund gehabt und deshalb „Sympathie“ für den AfD-Antrag. Vielleicht könne man mit der Steuer „etwas runtergehen“, gerade mit Blick auf Bürger, die beispielsweise Straßenhunde aus dem Ausland aufnehmen würden. Susanne Weiß (FDP) fragte sich, ob „Ehepaare Hundesteuersplitting machen“ könnten, und sie erinnerte das Gremium daran, dass Hunde auch zu Mehrarbeit für die Stadt führten.
Für die SPD lehnte der Fraktionschef Armin Roos den Antrag der AfD ganz klar ab. Seine Fraktion stehe zur Lenkungsfunktion der Steuer, erläuterte er. Der CDU-Chef Felix Gerber freute sich dann noch, dass er nach der Aussage der AfD „Großartiges“ leiste, denn auch er habe einen spanischen Straßenhund zuhause. Schon heute wisse er aber in Jebenhausen von Familien, in denen jedes Mitglied einen Hund angemeldet habe. „Aber spazieren geht mit den Tieren immer nur die Mutter“, fügte er hinzu.
Eigentlich sei es wohl am sinnvollsten, den Vorstoß der AfD abzulehnen. Aber man könne über den Vorstoß ja noch einmal in Ruhe im Ausschuss diskutieren. Die Rechtspopulisten gaben sich damit zufrieden, und so wird das Thema im Lauf des Jahres noch einmal auf der Tagesordnung landen – und danach vermutlich ähnlich in der Versenkung landen wie der Vorschlag des LiPi-Chefs Christian Stähle, der ein Jahr zuvor beantragt hatte, einen umzäunten Platz zum Spielen und Tollen für Hunde nördlich des alten Eisplatzes an der Blumenstraße zu bauen.