Sie kommt spät, doch sie kommt: Nachdem die Reaktion der Antifa auf die Vorgänge in Chemnitz ihre Wirkung verfehlte, will am kommenden Freitag ein breites Bündnis aus Politik, Verbänden und Künstlern gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Stuttgart demonstrieren.
Stuttgart - Eigentlich sollte es nur eine Gegendemo werden. Doch die ursprünglich geplante Veranstaltung des „Projekts 100 Prozent Mensch“, das sich für sexuelle Minderheiten einsetzt, mausert sich nach den Vorfällen in Chemnitz und Köthen zur größten Kundgebung gegen Rassismus, die Stuttgart seit den Protesten gegen Pegida gesehen hat.
Ursprünglich wollten die Veranstalter gegen den sogenannten Bus der Meinungsfreiheit demonstrieren, der am Freitag in Stuttgart parkt und am Marktplatz gegen die Rechte von Homosexuellen Stimmung machen soll. Angesichts aktueller Entwicklungen dürfte die Aktion der AfD-nahen „Demo für alle“-Veranstalter aber eher zu einem Nebenschauplatz werden.
Die geplante Gegendemo, die am Freitag, 14. September, um 14.30 Uhr beginnt, ist ziemlich breit aufgestellt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), alle Kreisverbände der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und der Linken, die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg (TGBW), die Staatstheater und mehr als 30 weitere Initiative rufen geschlossen dazu auf, sich gegen rechte Hetze zu wehren.
„Wir haben die Demo bereits auf den Karlsplatz verlegt“, sagt der Veranstalter Holger Edmaier, „aber es melden sich immer mehr Unterstützer“. Zuletzt hatte er 1000 Teilnehmer bei der Stadt angemeldet, sieht aber Luft nach oben. Zum Vergleich: Bei den Gegenprotesten zum Stuttgarter Pegida-Ableger im Jahr 2015 versammelten sich bis zu 8000 Menschen auf dem Schlossplatz. Edmaier schließt nicht aus, dass die Zahl der Teilnehmer noch wächst.
Kundgebung am Marienplatz verfehlte das Ziel
Für das Unterstützerbündnis ist die Demo weit mehr als ein Lippenbekenntnis. Gökay Sofuoglu, der Vorsitzende der TGBW, findet Veranstaltungen wie diese heute wichtiger denn je: „Jetzt, wo die Ausgrenzung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, müssen wir vom Sofa aufstehen und Flagge zeigen.“
Das hatte zwar auch das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) unmittelbar nach den rechten Aufmärschen in Chemnitz mit einer Kundgebung am Marienplatz versucht. Doch die Botschaft verfehlte ihre Wirkung etwas, waren doch nur etwa 150 Menschen gekommen. Außerdem blieben von der Protestaktion vor allem Bilder von Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten – nach ersten Erkenntnissen wohl mit Fehlverhalten auf beiden Seiten.
Bereits damals sagte Hannes Rockenbauch, der für die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Gemeinderat sitzt, auch er hätte sich ein breiteres Bündnis gegen die erschreckenden Szenen in Chemnitz gewünscht. Mit der Demo am Freitag scheint dieser Wunsch in Erfüllung zu gehen.
Die liberale Bürgergesellschaft vereint einige prominente Politiker auf der Bühne. Zu den Rednern gehören der Stuttgarter OB Fritz Kuhn (Grüne), die Linken-Statdrätin Laura Halding-Hoppenheit und der Stuttgarter SPD-Kreisverbandschef Dejan Perc.
Darüber hinaus wollen auch Künstler ein Zeichen setzen: Der Stuttgarter Choreograf und Tänzer Eric Gauthier hat eine Massenchoreografie auf dem Karlsplatz geplant. Das Orchester der Kulturen und andere Musiker – wenn auch nicht ganz so prominent wie Feine Sahne Fischfilet und Die Toten Hosen – wollen beweisen, auf welcher Seite mehr Menschen stehen.
Um die Bildungsplangegner ist es ruhiger geworden
Und wer steht auf der anderen Seite? Da wollen die Veranstalter der sogenannten „Demo für alle“ auf dem Marktplatz bei ihrer Deutschland-Bustour vor einer angeblichen Frühsexualisierung der Kinder durch den baden-württembergischen Bildungsplan warnen und die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe kritisieren.
Das Bündnis um die Magdeburgerin Hedwig von Beverfoerde hatte vor etwa drei Jahren auch die Kundgebungen gegen den Bildungsplan der damals noch grün-roten Landesregierung organisiert. Die besten Tage der „Demo für alle“ scheinen aber gezählt zu sein. 2015 trommelten die Organisatoren noch bis zu 5000 Personen in Stuttgart zusammen. Seitdem wurde es in Stuttgart ruhiger um die Gruppe.
Jetzt sind sie zwar wieder da. Aber mit den für diese Veranstaltung 100 bis 300 erwarteten Demonstranten dürfte feststehen, wem die Aufmerksamkeit in Stuttgart am Freitag sicher ist. Dennoch: Es ist kein Geheimnis, dass sich im Dunstkreis der selbst ernannten Familienschützer in der Vergangenheit auch immer offenkundig Rechtsextreme wie NPD-Mitglieder oder Anhänger der Identitären Bewegung getummelt hatten. Das macht die Situation noch pikanter.
Die Polizei hofft, dass das breite Bündnis eine mäßigende Wirkung für die Teilnehmer aus dem linken Spektrum hat. „Es kommt immer zu Konfrontationen, wenn Linke gegen Rechte auf die Straße gehen“, sagt der Polizeisprecher Olef Petersen. Die Polizei sehe in der Stuttgarter linken Szene eine Gewaltbereitschaft bei „mehreren Dutzend Personen“, so Petersen. Diese hätten in der Vergangenheit bereits Probleme gemacht. Die Polizei wird auch am Freitag mit einem großen Aufgebot im Einsatz sein, um die gegnerischen Lager voneinander fernzuhalten. Voraussichtlich werden mehrere Hundert Beamte im Einsatz sein. Wie meist bei solchen Einsätzen, gibt die Polizei im Vorfeld keine genaue Zahl bekannt.