Gerade mal vier Tage ist er im Amt, schon begibt sich Olaf Scholz auf internationales Parkett. Der neue Finanzminister trifft seine Amtkollegen beim G-20-Treffen in Argentinien.
Buenos Aires - Olaf Scholz verliert keine Zeit. „Jetzt geht es richtig los“, sagt der neue Bundesfinanzminister und Vizekanzler auf seiner ersten großen Auslandsreise. Es ist gerade einmal Tag vier seiner Amtszeit, und schon fliegt Scholz ans andere Ende der Welt. In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires trifft er sich mit den Finanzministern der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G 20). Dem SPD-Politiker geht es darum, sich bei ausländischen Regierungen und Notenbankchefs bekannt zu machen. Über acht Jahre hinweg hielt sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU), der jetzt Bundestagspräsident ist, die Fäden in der Finanzpolitik in der Hand.
Am Rande des Treffens in Buenos Aires wird sich der Neue den europäischen Kollegen und dem US-Finanzminister Steven Mnuchin vorstellen. Außerdem sind Gespräche mit Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, und Christine Lagarde, der geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds, vorgesehen. Die Partner wollen wissen, was die neue deutsche Regierung vorhat. Besonderes Interesse gilt dabei der Reform der Eurozone.
Scholz steht unter Beobachtung
Doch Scholz will sich beim geplanten Neustart der Eurozone nicht in die Karten blicken lassen – noch nicht. Er setzt zunächst auf vertrauliche Vorbereitungen in der Regierung. Nur so viel verrät er: Er will in den nächsten Monaten Lösungen präsentieren und das Thema nicht verschleppen. Scholz weiß, dass er unter genauer Beobachtung der Union steht. In den Reihen des Koalitionspartners sind viele Abgeordnete in Sorge, der Finanzminister könne zu große Zugeständnisse machen.
Wenn Scholz auf seiner ersten großen Tour angespannt sein sollte, lässt er es sich zunächst nicht anmerken. In bequemer Freizeitkleidung verbringt er den 14-Stunden-Flug. Auf die Fragen der mitreisenden Journalisten ist er vorbereitet. Für jemand, der erst seit Kurzem Finanzminister ist, äußert er sich kenntnisreich zu Unternehmenssteuern, Freihandel und der Digitalisierung des Wirtschafts- und Arbeitslebens. Die Gesprächspartner merken, dass sich der frühere Erste Bürgermeister von Hamburg mit den wichtigen Wirtschafts- und Steuerthemen intensiv befasst hat.
Auch seine Kabinettserfahrung als früherer SPD-Bundesarbeitsminister gibt ihm Sicherheit. Scholz brachte damals inmitten der Finanzkrise die erweiterte Kurzarbeiterregelung auf den Weg, die in Deutschland Entlassungen verhinderte. Er kennt das Regierungsgeschäft in Berlin. „Ich bin nicht aufgeregt“, sagt er nüchtern.
Ziel ist ein Bekenntnis zum freien Welthandel
Um die gute Weltkonjunktur macht sich Olaf Scholz gegenwärtig wenig Sorgen. Doch die Strafzölle des US-Präsidenten stellten eine Gefahr dar. „Es wird schwierig, wenn der Protektionismus weiter zunimmt“, sagt er. In Buenos Aires führt er dazu Gespräche, doch mit raschen Ergebnissen rechnet er nicht.
Gleich nach seiner Ankunft kommt Scholz mit dem argentinischen Finanzminister Nicolás Dujovne, dem Gastgeber des G-20-Treffens, in einem Luxushotel in Buenos Aires zusammen. Bei der anschließenden Pressekonferenz werden Höflichkeiten ausgetauscht. Scholz spricht auf Englisch über die Gefahren im Welthandel.
Das Ziel des Treffens in Buenos Aires sei, die Erklärung vom G-20-Gipfel in Hamburg zu bekräftigen, sagt er. Dort wurde vereinbart, dass sich die Länder zum freien Welthandel bekennen. Es finden sich aber auch Passagen, dass gegen ungerechte Handelspraktiken vorgegangen werden kann. Jede Seite liest heraus, was ihr passt. Der Konflikt wird nur rhetorisch ummantelt. Anfangs ist Scholz noch deutlich vernehmbar, doch im Laufe der Pressekonferenz wird er immer leiser. Dem SPD-Politiker ist anzumerken, dass Auftritte auf fremdem Terrain noch ungewohnt sind.
Der neue Finanzminister Olaf Scholz wird nur bis zum ersten Konferenztag bleiben, denn bei der Kabinettssitzung am Mittwoch und der Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag will er anwesend sein. Als Vizekanzler koordiniert Olaf Scholz die Arbeit der SPD-Minister in der Regierung, die sich vor der Kabinettssitzung beraten. In den nächsten Monaten liegt vor dem Minister ein Berg an Aufgaben: Der Bundeshaushalt 2018 muss aufgestellt werden, im April steht wieder ein SPD-Parteitag an und in Washington findet das Frühjahrstreffen des Internationalen Währungsfonds statt, an dem der Finanzminister teilnehmen wird. Auf den Neuen wartet ein strammes Programm.