Den Fortbestand der großen Koalition knüpft die SPD an Kanzlerin Angela Merkel. „Mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen - regulär zum nächsten Wahltermin“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Berlin - Die SPD knüpft den Fortbestand der großen Koalition an Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Angela Merkel ist die amtierende Bundeskanzlerin. Mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen - regulär zum nächsten Wahltermin“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). „Wir wollen mit der Union die gemeinsame Arbeit in der Bundesregierung fortsetzen. Diese Regierung ist bis Herbst 2021 gewählt“, sagte der SPD-Politiker.
Klingbeil betonte nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, es sei kein Problem für die verlässliche Zusammenarbeit in der großen Koalition, dass es bei der CDU eine Veränderung im Parteivorsitz geben solle. „Das haben wir in der SPD auch erlebt - und trotzdem haben wir gut weiter regiert.“ Er ergänzte aber: „Ob die CDU verlässlich ist, zeigt sich in ihrer Haltung nach rechts. Die CDU muss sich von ihrem internen AfD-Fanclub, der Werteunion, scharf abgrenzen.“
Er gehe davon aus, dass die Union um ihre Verantwortung wisse und „sich auch mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft jetzt nicht verrennt“. In der zweiten Jahreshälfte übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU.