Die Stadt will auf dem Schlossplatz das Silvesterfeuerwerk untersagen. Stattdessen soll es ein kostenloses Programm für möglichst viele Besucher geben. Doch bisher sind weder Geld noch eine konkrete Planung vorhanden. Jetzt soll OB Kuhn entscheiden.
Stuttgart - Der Stuttgarter Schlossplatz hat in den vergangenen Jahren zu Silvester meist kein gutes Bild abgegeben. Gruppen, die andere mit Raketen beschießen, grapschende Männer und Hunderte Polizisten, die mit Flutlichtmasten dunkle Ecken ausleuchten, haben zuletzt den Eindruck der guten Stube der Landeshauptstadt geprägt. Das wolle man ändern, hat die Stadt im Juli bekannt gemacht. Der Platz solle den Bürgern zurückgegeben werden, ein Silvester-Treffpunkt für alle sein.
Die Grundlage dafür soll ein Feuerwerksverbot bilden. Auch das reine Mitbringen von Raketen und Böllern soll untersagt werden. Weil das eigentlich nur in historischen Altstädten mit erhöhter Brandgefahr möglich ist, will die Stadt zu einem Trick greifen. Sie will eine Allgemeinverfügung wegen Gefahr für Leib und Leben erlassen. „Es ist eine Situation entstanden, die die öffentliche Sicherheit beeinträchtig“, sagte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer im Sommer. Damit es nicht nur ein Verbot gibt, sondern einen Ersatz fürs Feuerwerk, bat Oberbürgermeister Fritz Kuhn verschiedene Beteiligte, sich ein Programm zu überlegen.
Doch die Planungen sind massiv ins Stocken geraten. Offiziell gibt es von der Stadtverwaltung, der Veranstaltungsgesellschaft in.stuttgart und Stuttgart Marketing nur zwei dürre Sätze zum aktuellen Stand. „Die geplante Veranstaltung auf dem Schlossplatz befindet sich in der Schlussabstimmung. Einzelheiten können wir daher nicht bekannt geben“, sagt Rathaussprecher Sven Matis. Nach allem, was aus dem Kreis der Beteiligten zu hören ist, könnte der Begriff „Schluss“ aber auch wörtlich zu nehmen sein. Denn es fehlt bisher an fast allem, was man für eine Veranstaltung braucht. Und das nur zwei Monate vor dem Termin.
Kein Geld und keine Künstler
Klar ist: Die in.stuttgart ist recht kurzfristig beauftragt worden, sich federführend um ein Programm zu kümmern. Gedacht war zunächst wohl an musikalische Auftritte für ein, zwei Stunden rund um den Jahreswechsel. Doch damit ist es natürlich nicht getan. Es braucht Toiletten, Verpflegung, ein Sicherheitskonzept. Bisher gibt es aber weder einen Gemeinderatsbeschluss noch irgendeinen Etat für die Veranstaltung. Auch mögliche Auftritte von Künstlern sind nicht gesichert. Und je mehr Zeit vergeht, desto unwahrscheinlicher wird es, dass man noch vernünftige Programmpunkte für den besonderen Abend findet.
Das größte Problem sehen viele Beteiligte aber in der Sicherheitsfrage. Gibt es keine Zäune, ist die Polizei zuständig. Gibt es einen abgesperrten Veranstaltungsbereich, muss zusätzlich ein Sicherheitsdienst her. Dabei geht es auch um rechtliche Fragen. Wer ist überhaupt verantwortlich? Wer kontrolliert, ob das Feuerwerksverbot eingehalten wird? Wo gilt das Verbot überhaupt? Und was tut man, wenn sich Besucher darüber hinwegsetzen? Nicht zuletzt die Polizei braucht für ihre Einsatzplanung für den Jahreswechsel dringend Klarheit.
Krisengipfel und mögliche Absage
Dem Vernehmen nach hat sich in der vergangenen Woche deshalb eine illustre Runde zum Krisengipfel getroffen. Mehrere Bürgermeister, einer der in.Stuttgart-Geschäftsführer und sogar der Polizeipräsident waren daran beteiligt. Über das Ergebnis ist bekannt, dass man neben einer Absage noch ein Szenario B erwogen hat mit einer Art Notveranstaltung, die sich auch in kurzer Zeit noch umsetzen ließe. Den Daumen heben oder senken muss nun OB Kuhn. Offenbar soll er noch in dieser Woche entscheiden, was passiert.
Die Polizei zumindest vertritt einen klaren Standpunkt. „Um ein Feuerwerksverbot durchzusetzen, braucht es eine offizielle, eingezäunte Veranstaltungsfläche“, sagt Sprecher Stefan Keilbach. Dann könnten die Beamten in einer Art Sicherheitskorridor drum herum Leute ansprechen, kontrollieren und auch überwachen, dass von außerhalb nichts in Richtung Schlossplatz geschossen wird. Zu allem weiteren heißt es aber auch dort: „Wir befinden uns in abschließenden Gesprächen.“
Wie abschließend die sein werden, wird sich wohl in den nächsten Tagen zeigen.