Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen die flächendeckende Einführung einer blauen Plakette und begründet ihre Einstellung zu dem Thema.
München - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt die Einführung einer blauen Plakette für den Kampf gegen zu schmutzige Luft in Städten weiter ab. „Jetzt als erstes mit Kennzeichnungen wie der Plakette flächendeckend zu agieren, würde den Druck rausnehmen, angepasst, sachbezogen und auf die einzelne Stadt spezifische Lösungen zu finden. Und dem geben wir den Vorrang“, sagte Merkel am Freitag in München.
Die neue große Koalition setze auf Einzellösungen für die betroffenen Kommunen. „Da wird sich in sehr vielen Städten eine Lösung sehr schnell auch erreichen lassen.“ Als Beispiele für Maßnahmen nannte Merkel Umrüstungen für den öffentlichen Nahverkehr und Auflagen für Taxen. Während die Luft in der großen Mehrzahl der durch hohe Stickoxidwerte belasteten Städte so auch ohne Fahrverbote verbessert werden könne, werde es für „eine kleinere Zahl von Städten geben“ auch andere, „passgenaue“ Lösungen geben müssen.
Merkel betonte nach einem Treffen mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft, der Bund werde sich nicht aus seiner Verantwortung herausstehlen. Allerdings habe die Regierung bei der Lösungssuche auch insbesondere die Sicherung von Arbeitsplätzen im Blick. Darüber hinaus müsse auch die Autoindustrie ihrer Pflicht nachkommen und „im Softwarebereich ihre Fehler wieder gut machen“.