Es gibt erste Anzeichen dafür, dass die grün-schwarze Koalition einen Durchbruch beim Luftreinhalteplan erzielt hat. Was als sicher gilt ist, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Euronorm 5 weiterhin vermieden werden sollen.
Stuttgart - Mit dem neuen Luftreinhalteplan für Stuttgart geht es offenbar zügig voran, es gibt Anzeichen dafür, dass die grün-schwarze Koalition einen Durchbruch erzielt hat. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie der CDU-Frakionschef im Landtag, Wolfgang Reinhart, haben am Dienstagvormittag auf zwei verschiedenen Veranstaltungen bestätigt, dass es eine Einigung in einer kleinen Koalitionsrunde gegeben habe.
Kretschmann verhalten optimistisch
Über den Inhalt sei noch Vertraulichkeit vereinbart worden, da zunächst die Fraktionen informiert werden müssten. Dies soll am Nachmittag geschehen. „Dann wird sich zeigen, ob das alles hält“, sagte Kretschmann vor der Landespressekonferenz. „Aber ich bin verhalten optimistisch, dass wir zu einem positiven Ergebnis kommen.“ Wenn es zur Einigung komme, solle eine Pressekonferenz einberufen werden. Falls nicht, „wird eine neue Sitzung zum Thema angesetzt“ und dann werde man sich „vor der Sommerpause“ einigen.
Einen zentralen Punkt aus dem Luftreinhalteplan bestätigten allerdings sowohl Kretschmann als auch Reinhart: Man wolle Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Euronorm fünf vermeiden.