Weil die AfD im Netz ankündigt, der Kundgebung der Fahrverbotsgegner fernzubleiben, sieht das Bündnis gegen rechts keinen Anlass mehr für Proteste. Bei der Absage der AfD spielt wiederum die Demoankündigung der linken Gruppen eine Rolle.
Stuttgart - Am Samstag hätte es in der Stadt hoch hergehen können: Zunächst einmal gehen die Gegner des Dieselfahrverbots wieder auf die Straße. Sie rechnen mit mehr als 700 Teilnehmern. Zudem wollten linke Gruppen demonstrieren, um sich gegen eine Entwicklung der Dieseldemo zu stellen, die vergangenes Wochenende zu Konflikten geführt hatte: Sie wollten gegen die von ihnen beobachtete „Vereinnahmung“ der Kundgebung durch die AfD oder den Verein Zentrum Automobil protestieren. „Die AfD ist keine Lösung“, sollte die Veranstaltung heißen, hinter der das Bündnis Stuttgart gegen rechts steht. Das Bündnis hat seine Kundgebung nun abgesagt, wie das Team auf der Facebookseite von Stuttgart gegen rechts meldet. Sie begründen das mit der Aufforderung der AfD an ihre Mitglieder und Sympathisanten, der Demo gegen das Fahrverbot fernzubleiben. Dabei argumentiert die AfD damit, dass man wegen der linken Gegenproteste Bedenken habe, ob die Demo noch sicher sei. Außerdem geht die AfD von einem Einfluss der IG Metall auf die Dieseldemo aus, der ihr ebenfalls missfällt. Auch die AfD verbreitete ihre Entscheidung über die sozialen Medien.
Dieseldemo findet am Wilhelmsplatz statt
Die Dieseldemo wächst. Um eine Vollsperrung der Bundesstraße zu vermeiden, haben sich die Initiatoren mit Stadt und Polizei darauf geeinigt, nicht am Neckartor zu demonstrieren. Stattdessen rufen sie von 14 Uhr an zur Kundgebung auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt auf. Die Veranstalter rund um den 26-jährigen Stuttgarter Ioannis Sakkaros betonen, dass sie unpolitisch, „von Bürgern für Bürger“ sein wollen.
Sie ließen keine Redner zu, die sie dem politisch rechten Spektrum zuordneten. Es waren unter anderen der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel und der umstrittene Daimler-Betriebsrat vom Zentrum Automobil, Oliver Hilburger, gekommen, um zu sprechen. Weitere Demos gegen Fahrverbote werden folgen. Die FDP protestiert am Samstag, 9. Februar auf dem Schlossplatz. Auch die AfD will Kundgebungen dazu planen, Termine gibt es noch nicht.