Der ehemalige Deutschland-Chef von Morgan Stanley, Dirk Notheis, hat eingeräumt, dass er sich bei der Umsetzung des EnBW-Deals im Ton vergriffen hat.
Stuttgart/Frankfurt - Der ehemalige Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis, hat eingeräumt, dass er sich bei der Vorbereitung und Umsetzung des milliardenschweren EnBW-Deals im Ton vergriffen hat. "Ich bitte um Entschuldigung für die unangemessene und unprofessionelle Sprache, die ich persönlich in verschiedenen E-Mails im Zuge des EnBW-Beratungsmandats verwendet habe. Es war ein Fehler, den ich persönlich zu verantworten habe", zitieren die Stuttgarter Nachrichten (Freitagausgabe) aus einem Brief, den Notheis am Donnerstag an den baden-württembergischen Landtag geschickt hat. An diesem Freitag tagt der Untersuchungsausschuss erneut. Er soll die Hintergründe des Aktien-Deals vom Herbst 2010 aufklären.
Notheis hatte damals für seinen Freund und damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) den rund fünf Milliarden Euro teuren Aktiendeal eingefädelt und den Wiedereinstieg des Landes beim drittgrößten deutschen Energiekonzern EnBW abgewickelt. Der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg hatte das Geheim-Geschäft ohne Beteiligung des Landtags später als verfassungswidrig eingestuft. Der baden-württembergische Rechnungshof kritisierte im Frühsommer dieses Jahres in einem Prüfbericht die damaligen Vorgänge scharf und warf Mappus wie Notheis vor, sie hätten die Regeln der Landeshaushaltsordnung verletzt. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die damals Beteiligten wegen des Verdachts der Untreue.
Notheis bezeichnete die Bundeskanzlerin als "Mutti"
Im Zusammenhang mit der Aufklärung des umstrittenen Aktien-Deals durch einen Untersuchungsausschuss war ein umfangreicher Mail-Verkehr von Notheis mit Mappus und anderen damals Beteiligten bekannt geworden. Mal bezeichnete Notheis die Bundeskanzlerin als "Mutti" und umschrieb den Einfluss von Mappus und der Landes-CDU auf Angela Merkel mit den Worten, Mappus könne "Angela mit seinen Truppen töten". In anderen Mails erweckte er den Eindruck, Mappus sei in dem Milliarden-Aktiendeal nur eine Marionette von ihm. So schrieb er auf einem Flug in die USA für Mappus eine Art Drehbuch für die Bekanntmachung des Aktiengeschäfts und gab darin dem Ministerpräsidenten unter anderem konkrete Ratschläge, wie er die Zustimmung des Koalitionspartners FDP erreichen könne, wann er EnBW-Chef Hans-Peter Villis informieren müsse und das Mappus die Einschaltung anderer Banken bitte unterlassen möge, weil dies "nur Sand ins Getriebe" streuen würde und er, Notheis, dies nicht gebrauchen könne. Für besonders großes Aufsehen sorgte auch eine Mail, in der es darum ging, wann Mappus im Dezember 2010 den amtierenden Finanzminister Willi Stächele (CDU) informieren solle, der das Geschäft ohne Landtagsbeteiligung genehmigen musste. "Wenn Du Finanzminister Stächele am Montagmorgen in den Griff bekommst, dann würde ich ihn doch nicht vorab informieren", hatte Notheis geschrieben.
Im Rückblick räumt Notheis nun ein, dass er sich damals mehrfach im Ton vergriffen hat. "Durch die bisweilen private Diktion in den E-Mails und nicht zuletzt auch unterstützt durch die langjährige persönliche Bekanntschaft mit dem damligern Ministerpräsidenten ist für Außenstehende der Eindruck entstanden, politische Entscheidungsträger des Landes Baden-Württemberg seien in ihren Entscheidungen von ihren Beratern getrieben worden. Ich kann im heutigen Licht nachvollziehen, dass es zu dieser Rezeption kommen kann und bedauere diesen öffentlichen Eiindruck außerordentlich." Er könne aber "manches geschriebene Wort nicht mehr rückgängig machen" und hoffe darauf, dass die Abgeordneten des Landtags, aber auch die Öffentlichkeit seine "aufrichtige Entschuldigung" annehmen, zitieren die Stuttgarter Nachrichten aus dem Brief.
In dem Schreiben kündigt Notheis zugleich an, dass er auf eine weitere, ursprünglich geplante Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags verzichten werde. Angesichts der laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen seine Person mache er von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch. Notheis hatte im Frühsommer sein Amt als Deutschland-Chef der Bank erst ruhen lassen und dann nieder gelegt.