Mehr Geld aus Stuttgart, eine geringere Kreisumlage als erwartet und moderate Forderungen der Fraktionen: Der Eislinger Etat für das Jahr 2017 stellt sich bei seiner Verabschiedung besser dar, als es bei der Einbringung des Zahlenwerks erwartet werden konnte.
Eislingen - Schlechte Nachrichten gehören bei Haushaltsberatungen in kommunalen Gremien in aller Regel zum Standardprogramm. In Eislingen ist das in diesem Jahr anders gewesen. Zwischen der Etateinbringung durch die Verwaltung im Oktober und der Haushaltverabschiedung an diesem Montag hat sich das Zahlenwerk vielmehr positiv entwickelt.
So kann die Stadt ihre Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von 1,6 auf 2,5 Millionen Euro erhöhen und muss, trotz einer ganzen Reihe größerer Investitionen, nur rund drei Millionen Euro – und damit 550 000 Euro weniger als geplant – aus den Rücklagen entnehmen. Im Gegenzug musste allerdings die Gewerbesteuerprognose für das Jahr 2017 um 500 000 Euro gesenkt werden. Was die Finanzplanung für die Folgejahre bis 2020 angeht, liegt die kalkulierte Kreditaufnahme mit insgesamt rund 1,1 Millionen Euro ebenfalls im Rahmen.
Hebesätze erhöht, aber immer noch unter dem Landesdurchschnitt
Die Gründe für die nach den Worten von Finanzbürgermeister Herbert Fitterling „erfreuliche Entwicklung“ gibt es gleich mehrere. Demnach hat der unerwartet gute Haushaltserlass des Landes zusätzliche 1,1 Millionen in das Eislinger Stadtsäckel gespült. Hinzu kam die jüngst beschlossene Absenkung der Kreisumlage, die für ein Plus von 350 000 Euro gesorgt hat. Und schließlich haben sich die Gemeinderatsfraktionen mit ihren Forderungen – zumindest, was deren finanzielle Auswirkungen angeht – vornehm zurückgehalten.
So mussten im Zuge der Beratungen zwar 74 Anträge abgearbeitet werden, wobei es vor allem bei Verkehrsprojekten noch einmal Diskussionen gab. Letzten Endes aber kam es zu keinen großen Verschiebungen mehr, die ein Bereitstellen größerer Summen erforderlich gemacht hätten. Summa summarum wird Eislingen gut neun Millionen Euro investieren, etwa in den B-10-Anschluss Daimlerstraße, in die Erweiterung des Kindergartens Ziegelbach, in einen sogenannten Mobilitätspunkt im Bahnhofsgebäude und in den sozialen Wohnungsbau. Hinzu kommen die Erschließung des Baugebiets Klingengraben, die Gestaltung und Neuordnung des Haug-Areals sowie der Baubeginn auf dem Areal des ehemaligen Polizeireviers.
Die Bürger müssen sich daran in Form höherer Hebesätze beteiligen. So wurden die Grundsteuer A und B um jeweils zehn Punkte erhöht, liegen damit aber immer noch unter dem Landesdurchschnitt.