Der Kleine Schlossplatz ist mit einer Baustelle gut fünf Monate verbarrikadiert, der Fußgängerbereich der Kronprinzstraße oft mit Werbeveranstaltungen belegt: So gehen die ortsansässigen Händler kaputt, warnen betroffene Geschäftsleute. Sie mahnen bei der Stadtverwaltung ein Umdenken an.
Der Kleine Schlossplatz ist mit einer Baustelle gut fünf Monate verbarrikadiert, der Fußgängerbereich der Kronprinzstraße oft mit Werbeveranstaltungen belegt: So gehen die ortsansässigen Händler kaputt, warnen betroffene Geschäftsleute. Sie mahnen bei der Stadtverwaltung ein Umdenken an.
Stuttgart - Tim Kesel ist sauer. Schon am Montag protestierte der Geschäftsmann bei der Stadt gegen die Zustände in der Kronprinzstraße. Am Mittwoch legte er nach. Denn nicht genug damit, dass vor seinem Kaffee- und Donutshop der alljährliche Italienische Markt mit Verkaufsständen Einzug hielt – daneben erschwert auch noch eine Baustelle den Zugang zu Läden und Büros. In solchen Zeiten gehe man hier völlig unter, sagt Kesel, und Hinweistafeln dürften die Betroffenen an der Straße auch nicht aufstellen. Wenn sich nichts ändere, gehe ihm die Luft aus mit seinem Geschäft, das er seit einem Jahr betreibe und in das er gut 110 000 Euro privates Geld gesteckt habe. Dann müsse er womöglich den zehn Angestellten kündigen, sagt Kesel, der auch noch eine Filmproduktion betreibt.
Vor seinem Geschäft ist der Kronprinz-/Büchsenplatz, der nach dem Willen der Stadt und der Bezirksbeiräte den Schlossplatz und die Königstraße entlasten soll. In der Kronprinzstraße dürfen Skiorte mit angekarrtem Schnee für sich werben oder auch Telefongesellschaften mit Aktionen.
Im Grunde sei die Bespielung des Platzes ja akzeptabel, wenn die Veranstaltungen ein bis zwei Tage dauerten, meint Kesel. Doch die Sache sei aus dem Ruder gelaufen, und die Stadtverwaltung kümmere sich nicht um die Einhaltung der von ihr selbst propagierten Regeln. Gemeint sind die Richtlinien für die Genehmigung von Sondernutzungen der öffentlichen Flächen. Sechs- bis zwölfmal im Jahr gebe es deutlich längere Veranstaltungen, sagt Kesel. Manchmal würden Lautsprecher eingesetzt und Waren verkauft, obwohl Letzteres laut der Richtlinien selbst gemeinnützigen Organisationen nur vor Ostern und in der Adventszeit erlaubt ist. Immer wieder werde der Platz mit über drei Meter hohen Sattelschleppern oder – wie im Fall der Italiener – mit Kastenwagen zugestellt, obwohl Fahrzeuge nach Transporten schnellstens wieder weg müssen. Ob die Transporter eine Umweltplakette haben, interessiere die Stadt nicht. Wenn Anrainer für Transporte mit ihren Fahrzeugen reinfahren, sagt Kesel, gebe es oft Strafzettel.
Kurzum: Kesel appelliert an die Stadt, für die Einhaltung der Richtlinien zu sorgen und die berechtigten Interessen ihre dauerhaften Gewerbesteuerzahler nicht zu missachten. Andere Anlieger seien im Boot. Der Eigentümer des Gebäudes Kronprinzstraße 12, in dem der Kaffee- und Donutshop ist, bemühe sich ebenfalls bei der Stadt.
Am Kleinen Schlossplatz herrscht auch Unmut. Dort ist die Fläche mit Zäunen weiträumig abgesperrt. Das muss sein, weil die ständig kaputten Glasoberlichter des Kunstmuseums beseitigt wurden und die Lücke dauerhaft geschlossen wird. Warum das aber von Mai bis Oktober dauern muss, warum manchmal nicht gearbeitet wird und manchmal nur von zwei Personen, erschließt sich den Geschäftsleuten aber nicht. Oft wirke die Baustelle wie ein verlassenes Baustofflager. Derweil habe er einen Umsatzrückgang von 30 Prozent, sagt einer.
Als die Anrainer mit Plakaten am Bauzaun auf sich aufmerksam machen wollten, sollte das zunächst 8000 Euro pro Monat kosten, denn diese Bauzäune der Stadt darf die Firma Ilg Außenwerbung vermarkten. Dann wurde aber doch noch eine Regelung mit „starker Subventionierung“ (Ilg) gefunden. An der Bauzeit ist nichts mehr zu ändern. Das Tiefbauamt hatte schon früher erklärt, die Maßnahme sei nicht von Pappe. Wenn man bedenke, dass es diesen Sommer oft regnete, sei man hoch zufrieden, heißt es jetzt. Bei den Arbeiten und der Bauleitung klappe es optimal. Am 20. Oktober wolle man, wie geplant, komplett fertig sein.
Im Fall der Kronprinzstraße wusste das Ordnungsamt von dem Interessenkonflikt bisher nichts. Speziell an dieser Stelle, korrigierte Amtsleiterin Dorothea Koller den Beschwerdeführer, gebe es die Beschränkung auf drei Tage nicht. Von Januar bis September hätten dort 63 ein- oder mehrtägige Veranstaltungen stattgefunden.
Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) signalisierte auf Anfrage Entgegenkommen. Er sei gern zu Gesprächen über einen Interessenausgleich bereit. Schairer: „Vielleicht hat sich das etwas verselbstständigt, und man stopft zu viel dort rein, weil wir so viele Anfragen erhalten.“