Der Entwurf für den Bereich Grazer/Stuttgarter Straße sieht mehr Grün, keine Parkplätze und dafür breitere Gehwege vor. Foto: Stadt Stuttgart

Der Bezirksbeirat beschäftigt sich wieder einmal mit dem Thema „Grazer Platz“. Fast alle Vorschläge der Verwaltung für einen verkehrsberuhigten Bereich auf und rund um die Kreuzung Stuttgarter Straße/Grazer Straße lehnt das Gremium aber ab.

Feuerbach - Vereinzelt saßen Zuhörer vergangenen Dienstag im Sitzungssaal des Bezirksrathauses. Und sie erlebten einmal mehr, wie sich der Bezirksbeirat mit dem Thema „Grazer Platz“ beschäftigte und am Ende trotz vieler Abstimmungen zu keinem klaren Beschluss kam. Es war ein Déjà-vu-Erlebnis der besonderen Art. Bezirksvorsteherin Andrea Klöber erinnerte das Gremium daran, dass sich diese schier endlose Geschichte schon seit 2015 in regelmäßigen Abständen wiederhole: Immer wieder kommt die Verwaltung ins Gremium, macht Pläne und Vorschläge, immer wieder lehnt das Gremium diese ab. Diesmal waren in erster Linie die unterschiedlichen Vorstellungen zum Thema Parkplätze der Grund, warum die Fraktionen letztendlich nicht zueinander fanden.

Verkehrsplaner Rainer Wallisch präsentiert neue Pläne

Verkehrsplaner Rainer Wallisch vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung war ins Gremium gekommen, um neue Vorschläge zu machen. Er rückte einmal mehr den Bereich zwischen dem Volksbankgebäude an der Stuttgarter Straße 61 und der Alten Apotheke an der Stuttgarter Straße 51 und die dortige Kreuzung bei der Grazer Straße in den Fokus seiner Betrachtungen. Sein Entwurf sieht vor, dort einen verkehrsberuhigten Bereich mit einer Tempo-20-Zone zu schaffen. Außerdem regte er an, alle 18 Parkplätze in diesem Bereich wegfallen zu lassen. Für die Bereiche vor dem dort ansässigen Straßencafé und der Eisdiele an der Stuttgarter Straße 80 sowie vor dem Schuh- und Sportgeschäft an der Stuttgarter Straße 86 schlug er zudem vor, den Gehwegbereich zu verbreitern und zur Fahrbahn hin niveaugleich abzusenken. Der Belag für Fahrbahn und Seitenraum soll einheitlich gestaltet werden.

Großen Gefallen fanden die meisten Mitglieder im Gremium an dem neuerlichen Vorstoß aus der Abteilung Verkehrsentwurfsplanung im Amt für Stadterneuerung und Stadtplanung nicht. Nur Martin Härer (SPD) versuchte, eine Lanze für die Pläne zu brechen: „Das Geld ist da und wir können jetzt etwas machen.“ Er plädierte dafür, endlich „über den Schatten zu springen. Sonst werden wir den verpassten Chancen später nachtrauern“.

Tempo-30-Zone für die Stuttgarter Straße gefordert

Doch die überwiegende Mehrheit des Gremiums konnte sich nur auf einen Minimalkonsens einigen. Die Räte befürworteten, einen einheitlichen Belag für den gesamten Bereich zu schaffen. Gleichzeitig forderte der Bezirksbeirat, eine Tempo-30-Zone in der Stuttgarter Straße vom Biberturm bis zur Leobener Straße einzurichten. Das Gros der Vorschläge der Verwaltung zum Thema „Grazer Platz“ verwarf die Mehrheit im Gremium, allen voran den Wegfall der 18 Parkplätze.

„Ich bin enttäuscht“, sagte Dirk Teichmann (CDU). „Alle Parkplätze an dieser Stelle entfallen zu lassen, entspricht nicht dem, was wir wollen.“ Gabriele Heise (FDP) meinte, der Wegfall der Parkplätze sei „der Tod der Stuttgarter Straße“: „Wir haben schon ein Chaos vor dem Postamt.“ Dies werde sich aber verschlimmern, so Heise, wenn die Stellplätze in dem Bereich gestrichen würden. Auch für Jochen Heidenwag (Freie Wähler) kommt es nicht in Frage, die Parkplätze wegzunehmen: „Das ist ein Totschlagargument.“ Kai-Philip Goller (AfD) bezeichnete die ersatzlose Streichung als Amputation. Den „Platz in einem Stück“ zu gestalten, fand er gut. Allerdings werde die Bushaltestelle zwischen den Bäumen nicht funktionieren. Ähnliche Bedenken hatte auch Teichmann.

Bereits jetzt dreht sich die Abwärtsspirale

Reiner Götz (Grüne) meinte: „Das Rennen um die Parkplätze haben wir bereits verloren.“ Bereits jetzt drehe sich die „Downsizing-Spirale“ im örtlichen Einzelhandel – trotz der vorhandenen Parkplätze. „Ich glaube, wenn wir erst in ein paar Jahren reagieren, dann war es das. Also lasst uns jetzt was machen.“ „Wir sind für alles offen“, sagte Wallisch. Doch das Gremium fand keine klare Linie. Götz beantragte, die Bushaltestelle auszubauen und fünf normale und vier „car2go“-Parkplätze plus zwei Elektroladestationen zu schaffen, modifizierte später seinen Antrag. Beide Varianten fanden keine Mehrheit. Die CDU machte einen Gegenvorschlag mit der Intention alle Parkplätze zu erhalten. Auch diese Abstimmung endete mit einem Patt. Weitere Anträge folgten, allesamt ohne genügend Ja-Stimmen. „Jetzt weiß Herr Wallisch ja, wie er weitermachen soll“, kommentierte Klöber die Ergebnisse nicht ohne Sarkasmus.

Kommentar „Verpasste Gelegenheiten“