Wer wusste bei VW was von den Dieselmanipulationen? Das will das Landgericht Stuttgart herausfinden und hat dafür auch Bosch-Chef Volkmar Denner vorgeladen. Dieser hat das nun abgelehnt und beruft sich dabei auf das Zeugnisverweigerungsrecht.
Stuttgart - Bosch-Chef Volkmar Denner wird vor dem Landgericht Stuttgart nicht zu den Geschäftsbeziehungen mit Volkswagen aussagen.
„Herr Denner wird das Zeugnisverweigerungsrecht in Anspruch nehmen“, sagte ein Bosch-Sprecher unserer Zeitung. Es liege dann am Gericht, darüber zu befinden. Damit ist es äußerst unwahrscheinlich, dass Denner der Vorladung folgen wird, am 14. September als Zeuge in einem Prozess aufzutreten, in dem Aktionäre der Volkswagen-Muttergesellschaft Porsche SE Schadenersatz von ihrem Unternehmen fordern. Sie werfen der Porsche SE vor, die Kapitalmärkte nicht rechtzeitig über die Diesel-Manipulationen durch VW informiert zu haben. Denner ist bei diesem Zivilverfahren nicht verpflichtet, der Ladung als Zeuge Folge zu leisten, sondern kann sich zunächst durch eine einfache Absage davon entbinden. Lehnen die Gerichte die Begründung für ein Fernbleiben ab, kann es später auch zu einer verbindlichen Einbestellung kommen.
Hat Bosch VW schon vor zehn Jahren gewarnt?
Bosch hatte sich bereits geweigert, dem Gericht schriftliche Unterlagen zu den Geschäftsbeziehungen mit VW zur Verfügung zu stellen. Dies wurde vom Landgericht nicht akzeptiert. Nun muss das Oberlandesgericht entscheiden.
Durch die Ladung Denners will das Landgericht herausfinden, seit wann welche Volkswagen-Manager von den Abgasmanipulationen wussten. Bosch soll VW bereits 2008 davor gewarnt haben, seine Software zur Abgasmanipulation zu verwenden. Die Rede ist auch von einem Brief, in dem Bosch bereits vor Denners Amtszeit verlangt haben soll, bei entsprechenden Gesetzesverstößen von einer Haftung freigestellt zu werden.
Ein solcher Brief, der offiziell bisher nie bestätigt wurde, könnte dem Gericht als Indiz dafür dienen, dass VW-Topmanager bereits sehr früh über mögliche Manipulationen im Bilde waren. Je früher VW-Verantwortliche von den Manipulationen wussten, desto mehr Aktionäre können VW verklagen. Die Vorlage eines solchen Briefs könnte aber auch die Rolle von Bosch in einem neuen Licht erscheinen lassen.