Der Weg zu Gemeinderatsentscheidungen war in letzter Zeit ziemlich holprig. Foto: factum/Simon Granville

Zu kritisch der Verwaltung gegenüber? Schwere atmosphärische Störungen trübten das Wetter im Gemeinderat. Der Landrat holte den Rathauschef und den stellvertretenden Bürgermeister an einen Tisch, um zu vermitteln.

Schönaich - Alles wieder im Lot, das war wohl die Hauptbotschaft der Gemeinderatssitzung am Dienstag, bei der die Schönaicher beschlossen, das Freibad wieder zu öffnen. Denn es war die erste öffentliche Sitzung des Gremiums , die nicht mehr im Schatten einer heftigen Auseinandersetzung lag, die in den vergangenen zwei Monaten zwischen dem Bürgermeister Daniel Schamburek und den Kommunalpolitikern ausgebrochen war.

Bereits am 16. März hatte Norbert Mezger, der Vorsitzende der CDU/FWV-Fraktion und stellvertretende Bürgermeister, einen Brief vom Bürgermeister Daniel Schamburek erhalten. Darin war er aufgefordert worden, auf das Gremium und auf einzelne Gemeinderäte einzuwirken, ihr Verhalten in den Gemeinderatssitzungen zu ändern. Kurz zusammengefasst: Es sollte nicht mehr so oft und auch nicht so kritisch dazwischengefragt werden, um die Mitarbeiter der Verwaltung zu schützen.

„Wie auf der Schlachtbank“

Ein Insider berichtet darüber hinaus über den Inhalt des Briefes, der Bürgermeister habe einigen Räten vorgehalten, sie kämen aus „Kampflustigkeit“, „Alltagsfrust“ und „Geltungsbedürfnis“ in die Sitzung. Öffentlich hatte Daniel Schamburek bereits im vergangenen Sommer gesagt, er fühle sich im Gemeinderat „wie auf der Schlachtbank.“

Das Schreiben hat nicht nur den stellvertretenden Bürgermeister Norbert Mezger verwundert, sondern auch andere Mitglieder des ehrenamtlichen Gremiums. Sie sind der Auffassung, dass ein Gemeinderat zur Kontrolle der Gemeindeverwaltung diene und damit nicht nur die Aufgabe, sondern geradezu die Pflicht habe, das Vorgehen der Verwaltung stets kritisch zu begleiten. Eine kommunale Verwaltung sei nicht dazu da, die politischen Richtung zu bestimmen, sondern die Entscheidungen des Gemeinderats umzusetzen.

Daraufhin baten die Streitenden den Böblinger Landrat Roland Bernhard, vermittelnd einzugreifen. In seiner Funktion als Chef der Kommunalaufsicht möge er einen Lösungspfad aufzeigen, so lautete die Bitte aus Schönaich. Wenige Wochen später trafen sich die Streitenden mit dem Landrat. Sie bekräftigten ihre Dialogbereitschaft und ihren Willen, Meinungsunterschiede konstruktiv zu klären. In der darauffolgenden Gemeinderatssitzung „haben wir uns gegenseitig noch einmal erklärt, was uns aneinander stört“, sagt der Schönaicher Bürgermeister.

„Die Politiker müssen sich auf das Wesentliche verständigen können“

In einer wenig später publizierten Pressemitteilung machte der Landrat den Streit öffentlich und benannte auch das Ziel seiner Vermittlung: „Die Zusammenarbeit zwischen Gremium und Bürgermeister muss besser werden“, heißt es. „Es geht nicht darum, recht zu haben, sondern die andere Seite anzuhören und deren Perspektive zu verstehen“, schrieb der Landrat in einer Mitteilung den Streitenden ins Stammbuch, „Wenn man das aushält, kann daraus wieder ein wertschätzender Umgang entstehen und die nötige Kompromissbereitschaft erwachsen“. Roland Bernhard schreibt auch: „Die Bürger haben zu Recht den Anspruch, dass sich ihre gewählten Politiker auf das Wesentliche verständigen können.“

Auch wenn Daniel Schamburek offensichtlich Probleme mit einigen Mitgliedern des Schönaicher Gemeinderates hat, bei den Bürgern der ländlich-handwerklich geprägten 10 500-Seelen-Gemeinde jedenfalls kommt er gut an. Bei Medienauftritten zeigt er eine joviale humorvolle Art, mit der er sich letztlich auch vor zweieinhalb Jahren gegen fünf Bewerber durchgesetzt hat, und das sogar im ersten Wahlgang. Zum Streitthema an sich bezieht der Schönaicher Bürgermeister heute keine Stellung mehr. „Wir haben bereits alles ausgesprochen, was es zu sagen gab“, kommentiert er.

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