US-Militärausbilder und malische Soldaten beim jährlichen US-Spezialkräfte-Manöver im Sahel. Foto: AFP

Die Sicherheitslage in der Sahelzone ist schlecht. Deshalb helfen EU und USA der neuen Antiterror-Truppe fünf afrikanischer Staaten. Aber weniger mit- als nebeneinander her.

Stuttgart - Duncan Hunter, Republikaner im US-Repräsentantenhaus, wollte es genau wissen. Bei einer Anhörung im Verteidigungsausschuss im März befragte er Thomas Waldhauser, den Kommandeur des Stuttgarter Kommandos der US-Streitkräfte für Afrika, zur militärischen Kooperation mit den Europäern, speziell mit den Deutschen. Und zwar entlang der wichtigsten Routen für afrikanische Migranten auf ihrem Weg nach Europa: „Die deutschen Behörden und die europäischen Behörden kommen natürlich auf Sie zu, Sie geben ihnen Informationen, und die geben Ihnen Informationen, die ihnen dabei helfen in Afrika zu operieren? Oder haben Sie diese Art von Absprachen überhaupt?“, fragte Duncan.

Die Antwort Waldhausers, eines der ranghöchsten US-Generäle: „Ich würde sagen, dass wir mit den Deutschen in dieser Hinsicht nicht derartig zusammenarbeiten. (...) Da müsste ich noch einmal auf Sie zukommen, ob wir spezifisch da irgendetwas mit den europäischen Ländern unternehmen. Größtenteils, würde ich sagen, ist dies wahrscheinlich sehr sehr wenig, wenn überhaupt etwas.“ Auch im Nachhinein gab es jenseits von Höflichkeitsbesuchen fast nichts, das Waldhauser hätte benennen können.

Das fällt speziell vor dem Hintergrund auf, dass Deutschland in engem Schulterschluss mit Frankreich im EU-Rahmen die G5FC unterstützt, eine afrikanische 5000-Mann-Truppe von Militär und Polizei. Gemeinsam aufgestellt durch die G5-Sahel-Staaten Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad im vergangenen Herbst. Im Auftrag der US-Regierung tut Africom in Stuttgart für die G5-Truppe so ziemlich dasselbe, was die Bundeswehr im Auftrag der EU für sie tut.

Grund für Abschottung schwer auszumachen

Die Abgrenzung geht in diesem Fall eindeutig von den Deutschen aus. „Eine unmittelbare, im engeren Sinne auf die G5FC bezogene Zusammenarbeit mit dem Africom findet – über grundsätzliche regionale Abstimmung im Rahmen wiederkehrender Stabsgespräche zwischen dem Ministerium und dem US-Africom hinaus – aus deutscher Sicht nicht statt“, heißt es im deutschen Verteidigungsministerium.

Ein Grund für diese Abschottung ist schwer auszumachen. Direkt darauf angesprochen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unserer Zeitung schon im März 2017: „Afrika machen wir mit der EU, und ganz besonders mit Frankreich.“ Präziseres zu diesem Thema war danach nicht mehr zu hören. Mit der Quasi-Funkstille zwischen Berlin und Stuttgart hebt sich Deutschland selbst von engsten europäischen Verbündeten ab. Ein Sprecher des EU-Militärstabs in Brüssel, der Europas Hilfe für die G5-Truppe koordiniert, sagte unsere Zeitung: „Es gibt regelmäßige Treffen zwischen dem EU-Militärstab und Africom, ebenso mit den Generalstäben Frankreichs und des Vereinigten Königreichs. Wir versuchen, uns gegenseitig informiert zu halten über unsere jeweiligen Aktivitäten, um eine Verdoppelung unserer Aufwände zu vermeiden.“ Eine militärische deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Sahel gibt es derzeit zumindest bei Flintlock 2018. Ein Manöver in Niger, Burkina Faso und im Senegal, zu dem die USA Spezialkräfte aus Ländern der Region einladen. Daran nehmen auch Soldaten des Kommandos Spezialkräfte aus Calw teil. Wie prekär die Lage in der Region ist, zeigt nicht zuletzt der Fall eines deutschen Entwicklungshelfers, der vor Kurzem in Niger entführt worden ist.

An fundamentalen Unterschieden in der Analyse der Sicherheitsprobleme im Sahel und möglichen Lösungen kann die Distanz zwischen Berlin und Stuttgart kaum liegen. Ähnlich wie Außenexperten von Union und SPD im Bundestag, ähnlich wie die Regierung sagt US-General Waldhauser über die G5-Truppe: „Es ist eine Anstrengung der Afrikaner, die sich darum bemühen, ein afrikanisches Problem zu lösen.“ Africom helfe bei der Ausbildung, Beratung und Unterstützung dieser armen Länder in der westlichen Sahelzone, führte der General bei seiner Anhörung aus, „um ihnen dabei zu helfen, den gewaltsamen Extremismus einzudämmen und ihre Grenzen zu schützen“.

Kompetente Regierungen nötig

Konkret hat Washington 50 Millionen Euro zugesagt. Allerdings, da US-Präsident Donald Trump zu den Vereinten Nationen auf Distanz geht, als bilaterale Hilfe. Die USA haben rund 800 Soldaten in der Region, Spezialkräfte und Militärs, die im Niger eine zweite Drohnenbasis in Agadez bauen. Zudem wird die 4000 Soldaten umfassende französische Militäroperation Barkhane in der Region unterstützt, vor allem mit Aufklärungsdaten.

Immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, die Afrika-Politik zu militarisieren, betont US-General Waldhauser, dass „sehr wenige der Herausforderungen in Afrika durch militärische Gewalt gelöst werden können“. Zwar brauche es eine sichere Umgebung, aber langfristig sei vor allem Entwicklung wichtig – Jobs, Bildung, Gesundheitsversorgung. Das Problem bei Militär- wie bei Entwicklungshilfe ist am Ende ähnlich: Für eine erfolgreiche Umsetzung sind kompetente lokale Regierungen nötig.

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