Mehr als 47 Milliarden Euro gibt Deutschland dieses Jahr für seine Armee aus. Richtig so, meint StN-Chefredakteur Christoph Reisinger. Nicht wegen des Gequengels aus Washington, sondern wegen der Sicherheitsbedürfnisse des Landes.
Stuttgart. - Was ist die richtige Regelgröße für den deutschen Verteidigungsetat? Die wechselnde Lautstärke, mit der US-Präsidenten seit vielen Jahren, und in der Sache begründet, die deutsche Trittbrettfahrerei in der Nato anprangern, ist es nicht. Auch keine Träumerei von einer Europäischen Armee. Angemessen ist ein Etat, der die Bundeswehr in die Lage versetzt, das Land und seine Verbündeten zu schützen.
Davon ist sie nach einem 23 Jahren währenden, politisch zur Friedensdividende verklärten Raubbau an ihrer Substanz erschreckend weit entfernt. Immerhin: Seit gut drei Jahren steuern Regierung und Teile des Bundestags um. Das schlägt sich in ihren Grundlagendokumenten zur Sicherheitspolitik nieder. Auch in den Verpflichtungen, die Deutschland gegenüber Nato und EU eingegangen ist. Ebenso in der Bundeswehrplanung bis 2032, die daraus sauber abgeleitet ist.
Rückgrat der Verteidigung Mitteleuropas
Die wuchtige Erhöhung des Wehretats vom vergangenen zu diesem Jahr ist für all das eine notwendige, aber keineswegs hinreichende Voraussetzung. Die Ausgaben für Verteidigung müssen weit über 2024 hinaus erheblich weiter wachsen, wenn Deutschland eine Armee anstrebt, die das Rückgrat der Verteidigung Mitteleuropas ohne Atomwaffen sein kann. Was dafür an großen Rüstungsprojekten ansteht, stellt Weichen und bindet erhebliche Mittel auf Jahre, teils Jahrzehnte.
Wer behauptet, dass Deutschland das nicht braucht, muss sicher wissen, wie es die nächsten 20 Jahre weitergeht in der afrikanischen und nahöstlichen Nachbarschaft Europas, im Verhältnis zu Russland oder mit der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Wer das nicht sicher weiß, sollte auf eine angemessene Vorsorge bauen. Auch wenn sie teuer wird.
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