Um die Herausforderungen des demografischen Wandels begegnen zu können, will Grün-Schwarz die Stelle eines Demografiebeauftragten schaffen. An diesem Dienstag ist das Thema einer der Punkte im Kabinett.
Stuttgart - Der demografische Wandel in Deutschland schreitet voran. Doch was bedeutet dies für das Land, die Wirtschaft, die Kommunen, die sozialen Einrichtungen, den einzelnen Bürger und das gesellschaftliche Zusammenleben in Baden-Württemberg? Wie kann zum Beispiel auch in Zukunft eine wohnortnahe und familienorientierte Pflege ermöglicht werden?
Um diese Fragen beantworten zu können, will das grün-schwarze Kabinett in seiner Sitzung an diesem Dienstag beschließen, die Stelle eines Demografiebeauftragten zu schaffen. „Der Demografiebeauftragte soll Ansprechperson insbesondere für Bürger, Bund, andere Länder, Kommunen, die Wirtschaft und soziale Akteure im Land sein. Er hat die Aufgabe, das Thema Demografie als Querschnittsthema über die Ressorts hinweg zu koordinieren“, heißt es in der Kabinettsvorlage, die unserer Zeitung vorliegt.
Kunzmann ist Kandidat
Bereits im Sommer war durchgesickert, dass die CDU das Vorschlagsrecht für den Posten habe und den Ex-CDU-Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann dafür im Auge habe. Kunzmann habe sich in der vergangenen Legislaturperiode als Obmann der Enquetekommission Pflege für die CDU-Fraktion verdient gemacht, sagte CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart: „Er kennt die Vielseitigkeit der Aufgabe, er kennt die politischen Prozesse, und ich bin mir sicher, er wird als Demografiebeauftragter die richtigen Themen aufgreifen und die notwendigen Impulse setzen.“
Man wollem mit dem Demografiebeauftragten auch ein Zeichen setzen, dass die Senioren wichtig seien. „Sie haben das Land mit aufgebaut und stark gemacht“, betonte Reinhart.
Kunzmann war von 2011 bis 2016 Abgeordneter im Landtag gewesen. Bei der Landtagswahl im März des vergangenen Jahres sammelte er in seinem Wahlkreis Nürtingen (im Rennen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann) nicht genügend Stimmen, um erneut ins Parlament einzuziehen.
Kostenpunkt: 300 000 Euro pro Jahr
Der Demografiebeauftragte soll eine Geschäftsstelle mit zwei Mitarbeitern erhalten. Die insgesamt drei Stellen sollen auf zunächst fünf Jahre befristet sein und das Land rund 220 000 Euro pro Jahr kosten. Zudem stehen dem Beauftragten 80 000 Euro pro Jahr für Projekte, voraussichtlich Kampagnen und Broschüren, zur Verfügung.
Das Geld ist im Entwurf des Haushalts 2017 verankert. Sobald dieser vom Parlament verabschiedet wird, kann Kunzmann von der Landesregierung offiziell eingesetzt werden. Seine Arbeit soll vor Ablauf der fünf Jahre evaluiert werden.