Wochenlang stand die Produktion still, nun fährt Porsche wieder Sonderschichten. Das Arbeitsministerium und das Institut DIW sehen die Zahlung von Kurzarbeitergeld daher kritisch.
Stuttgart - Nach der Ankündigung von Sonderschichten durch Porsche gibt es in der Wissenschaft Kritik an der Zahlung von Kurzarbeitergeld für den Sportwagenhersteller. Es sei zwar legitim, dass auch Porsche zunächst Kurzarbeitergeld beantragt hatte, sagte der Arbeitsmarktexperte Alexander Kritikos vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) unserer Zeitung. Die bereits kurz nach Ende des Produktionsstopps angekündigten Sonderschichten zeigten nun aber, dass die Ausfälle sehr schnell ausgeglichen werden konnten. Daher solle das Unternehmen über eine anteilige Rückzahlung von Kurzarbeitergeld nachdenken. Porsche-AG-Produktionsvorstand Albrecht Reimold hatte vor einigen Tagen rund zwölf Sonderschichten angekündigt.
Forscher will Gesetzesänderung
Der Gesetzgeber sollte daraus eine Lehre ziehen, sagt der Forscher: „Firmen, die den Produktionsausfall innerhalb kürzester Zeit über Sonderschichten wieder ausgleichen können, sollten verpflichtet sein, das Kurzarbeitergeld wieder zurückzuzahlen.“ Es solle „nur noch für den Teil des Produktionsausfalls gezahlt werden, der nicht schon nach kurzer Zeit kompensiert werden kann“.
Auch das Bundesarbeitsministerium sieht die Zahlung in solchen Fällen kritisch und erkennt dabei zumindest eine moralische Grauzone. Eine Gewährung „zur Abfederung kurzfristiger und ausgleichbarer Produktionsschwankungen ist mit dem Instrument der Kurzarbeit nicht vereinbar“, erklärte ein Sprecher unserer Zeitung. Dies gelte auch für Mehrarbeit „im unmittelbaren Anschluss an die Kurzarbeit“, sofern sich die kurzfristige Mehrarbeit nicht daraus rechtfertige, dass „die Produktion wegen Problemen in der Lieferkette vorübergehend zum Stillstand gekommen“ sei. Das Ministerium sehe die „Betriebsparteien in der Pflicht, alles Zumutbare zur Abwendung von Kurzarbeit zu unternehmen“.
Porsche: Gelder wurden selbst eingezahlt
Porsche erklärte, Kurzarbeitergeld werde aus Beiträgen finanziert, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer über Jahre eingezahlt hätten. Derzeit hole man „insbesondere die Zusatzschichten nach, die wir schon vor der Corona-Krise vereinbart hatten und während der Kurzarbeit nicht umsetzen konnten“.
Nach ARD-Informationen könnten rund 10 000 Firmen durch Betrug an Kurzarbeitergeld gekommen sein. Bei Porsche steht allerdings kein Betrug im Raum.