Die Coronakrise könnte Auswirkungen auf den Ablauf der OB-Wahl haben. In Stuttgart soll im September abhängig vom Infektionsgeschehen entschieden werden, ob die Briefwahl zum Standard und die Zahl der Wahllokale stark begrenzt wird.
Stuttgart - Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters in Stuttgart am 8. November und der womöglich nötige erneute Wahlgang am 29. November könnten erstmals in einer nahezu reinen Briefwahl ablaufen. Die Entscheidung darüber will die Stadtverwaltung Anfang September treffen. Sie ist abhängig von der Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens.
In der Landeshauptstadt sind am 8. November 450 000 Bürger zur Wahl des neuen Stadtoberhauptes aufgerufen. Im Normalfall würden sie ihre Stimme in einer Präsenzwahl in einem der 350 Wahllokale abgeben können und nur auf Antrag Unterlagen zur alternativen Briefwahl erhalten. Die Präsenzwahl werde weiter mit den gegen Corona nötigen Vorsichtsmaßnahmen vorbereitet, so Thomas Schwarz, der Leiter des für die Wahlen zuständigen Statistikamtes.
20 statt 350 Wahllokale?
Zur Entscheidung über eine generelle Briefwahl stimme man sich mit dem Gesundheitsamt und Innenministerium ab. Anfang September müsse man entscheiden, ob die Briefwahl-Variante nötig sei. Dann würden alle Wähler mit der Wahlbenachrichtigung gleich die Briefwahlunterlagen und den Stimmzettel erhalten und nur noch etwa bis zu 20 statt der 350 Wahllokale offen gehalten werden – für jene, die aus persönlichen Gründen dort wählen wollen. Hinweise zu diesem Vorgehen gebe es vom Innenministerium, die Entscheidung treffe letztlich die Stadt.
„Die schlechteste Variante wäre, die Wahl wegen des Infektionsgeschehens verschieben zu müssen“, so Schwarz. Diesen Extremfall gelte es zu vermeiden. Der Anteil der Briefwähler nimmt seit Jahren von Urnengang zu Urnengang zu, bei der Kommunalwahl 2019 wählte bereits jeder Dritte Stuttgarter per Brief. „Wir werden in jedem Fall für die Briefwahl werben“, sagt Schwarz.
In Konstanz, wo am 27. September das neue Stadtoberhaupt bestimmt werden soll, setzt die Verwaltung voll auf diese Variante. „Wir machen Briefwahl! Eine Covid-19-Schutzmaßnahme: Briefwahlunterlagen werden an alle Wahlberechtigten ohne Antrag zugestellt“, heißt es auf der Homepage der größten Stadt am Bodensee mit 68 700 Wahlberechtigten. Die Zahl der Urnenwahllokale ist dort von 37 auf neun in den größeren Stadtteilen und drei Ortschaften reduziert worden.