Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Kiew Foto: AFP

Es ist wichtig, dass sich Steinmeier in Kiew nicht nur Zeit für den Präsidenten nimmt.

Kiew - Der Besuch von Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wirkt auf den ersten Blick wie eine Routineveranstaltung. Er schüttelte Hände, traf Präsident und Premier sowie Vertreter der Zivilgesellschaft. Er hielt einen Vortrag über die europäische Perspektive des Landes – faktisch nicht mehr als Wunschdenken. Dennoch ist es wichtig, dass Steinmeier in Kiew Gesicht zeigt. Denn im Osten der Ukraine wird ein Bürgerkrieg geführt, der Tausende Todesopfer gekostet hat. Der Minsker Friedensprozess hat weder Frieden gebracht, noch ist er ein Prozess: Nichts geht voran im Konflikt mit Russland.

Unter dem Milliardär Poroschenko hat sich die Herrschaft der Oligarchen verfestigt

Aber auch in der Ukraine selbst ist die Lage ernüchternd. Präsident Poroschenko, vor vier Jahren als prowestlicher Hoffnungsträger gewählt, versprach, Korruption und Misswirtschaft zu besiegen, die Ukraine an die EU zu binden und Kurs auf einen Beitritt zu nehmen. Gelungen ist ihm nichts von alledem. Im Gegenteil: Unter dem Milliardär Poroschenko hat sich die Herrschaft der Oligarchen verfestigt, genau wie die abgrundtiefe Enttäuschung über die Eliten. Letzteres ist brandgefährlich, denn es treibt vor allem junge Menschen dem ultranationalistischen Lager zu. Deshalb ist es so wichtig, dass ein deutsches Staatsoberhaupt sich Zeit nimmt, um nicht nur mit Poroschenko zu sprechen, sondern auch mit Schülern und Studenten.

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