Nachdem im Enzkreis ein künftiges Flüchtlingsheim ausgebrannt ist, will die Polizei Unterkünfte für Asylbewerber genauer im Auge behalten. Kleinere Vorfälle häufen sich landesweit, auch in der Region Stuttgart.
Stuttgart/Remchingen - Die Suche läuft. Nach dem möglicherweise absichtlich gelegten Brand in einer für Flüchtlinge vorgesehenen Unterkunft in Remchingen (Enzkreis) sind noch viele Fragen offen. Experten des Landeskriminalamtes haben am Montag ihre Suche nach Hinweisen auf Brandstiftung fortgesetzt. Weitere Beamte suchten mehrere Stunden lang das Industriegebiet rund um die Unterkunft nach Spuren ab.
Die Behörden ermitteln wegen Brandstiftung, ein fremdenfeindlicher Hintergrund wird nicht ausgeschlossen. Erste Ergebnisse sollen frühestens Mitte der Woche vorliegen. Die Ermittlungsgruppe „Meilwiese“ analysiert unter anderem den Brandschutt nach möglichen Brandbeschleunigern. Das Feuer war in der Nacht zum Samstag ausgebrochen. In das Gebäude hätten im kommenden Jahr Flüchtlinge einziehen sollen. Vermutlich muss es jetzt abgerissen werden. Der Schaden beträgt etwa 70 000 Euro.
Durch die ständig wachsenden Flüchtlingszahlen sind viele Kommunen und Landkreise in Baden-Württemberg massiv unter Druck geraten, neue Unterkünfte zu finden. Gleichzeitig verzeichnet die Polizei immer wieder Auseinandersetzungen unter den Asylbewerbern selbst, aber auch Anfeindungen von außen. Zuletzt waren in Ellwangen mehrere Hundert Flüchtlinge aufeinander losgegangen.
Am Samstag hielten mehrere Übergriffe mit mutmaßlich fremdenfeindlichem Hintergrund die Polizei in Oppenweiler (Rems-Murr-Kreis) in Atem. Zunächst wurden Bewohner einer dortigen Flüchtlingsunterkunft von drei angetrunkenen Männern beschimpft und provoziert. Zwei von ihnen, davon offenbar zumindest einer aus der rechten Szene, kamen im Laufe des Abends noch zweimal wieder, wobei ein Schwarzafrikaner geschlagen worden sein soll. Die Polizei rückte schließlich mit mehreren Streifenwagen an, um weitere Auseinandersetzungen zu verhindern. Zuletzt hatte es auch immer wieder Hakenkreuzschmierereien gegeben.
„Das ist inzwischen ein großes Thema für uns“, sagt Rudolf Biehlmaier vom Polizeipräsidium Aalen. Mit der steigenden Zahl der Asylbewerber nähmen die Diskussionen in der Bevölkerung und auch die Übergriffe zu. Erschwerend sei, dass linke und rechte Gruppierungen Stimmung machten. Die Polizei im Rems-Murr-Kreis will ihre Präsenz an Flüchtlingsheimen verstärken. Auch ein Stuttgarter Polizeisprecher sagt: „Wir werden die Unterkünfte noch häufiger in unsere Streifenfahrten einbeziehen.“
Das Innenministerium hatte nach eigenen Angaben bereits im September 2014 die Polizeipräsidien des Landes angewiesen, in die öffentlichen Sicherheitskonzepte auch die Flüchtlingsheime mitaufzunehmen – etwa mit häufigeren Streifenfahrten. „Jetzt wird sicherlich nochmals eine Intensivierung stattfinden“, so ein Ministeriumssprecher. Ein Rundumschutz aller Unterkünfte sei aber nahezu unmöglich, sagt der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lautensack.
Wachdienste sind in der Region Stuttgart bisher nur in Ausnahmefällen in Flüchtlingsheimen im Einsatz – und dann auch meist nur, um auf die Einhaltung der Hausordnung zu achten. Um Brände zu verhindern, setzen Kreise und Kommunen auf vernetzte Rauchmelder – egal ob das Feuer von den Bewohnern selbst ausgelöst wird wie jüngst bei einem Matratzenbrand in Wendlingen oder womöglich gelegt wird wie in der Unterkunft in Remchingen. Bis dort Klarheit herrscht, wird es noch Zeit brauchen.