Die Coronakrise stoppt nun auch die politische Arbeit des Verbands Region Stuttgart. Sitzungen der Regionalversammlung und ihrer Ausschüsse sind bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt.
Stuttgart - Der Regionalpräsident Thomas Bopp hat sämtliche Gremiensitzungen der Regionalversammlung bis zum Ende der Osterferien am 18. April wegen der Coronakrise abgesagt. „Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, sagte der CDU-Politiker, der die Entscheidung nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden traf. Damit fallen die Sitzungen des Verkehrsausschusses am 18. März, des Planungsausschusses am 24. März und der Regionalversammlung am 1. April aus. In den am 6. April beginnenden Osterferien hätte es ohnehin keine Sitzung gegeben.
Wichtige Themen
„Wir klären momentan ab, ob es bei Entscheidungen zu einzelnen Tagesordnungspunkten durch die Verschiebung zu Problemen mit den Fristen kommen kann“, sagte Alexandra Aufmuth, Sprecherin des Verbands. Entweder werde man dann um Fristverlängerungen nachsuchen oder Entscheidungen per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen. In den Sitzungen sollte es um Verbesserungen des S-Bahnangebots und der Schieneninfrastruktur, um ein Konzept für Radschnellwege und erste Vorstellungen für eine Ausstellung über die Region Stuttgart gehen. Gerade im Planungsausschuss werden aber auch Stellungnahmen der Region zu zahlreichen Bebauungsplänen beschlossen. In der Regionalversammlung sollte zudem das Konzept für die unterirdische Führung des Nordostrings vorgestellt werden. Ob die Sitzungen nach den Osterferien wieder aufgenommen werden, müsse dann beurteilt werden, so Aufmuth. Frühester Termin wäre Mittwoch, 22. April, an dem der Verkehrsausschuss tagt.
Geschäftsstelle erreichbar
„Die Geschäftsstelle des Verbands Region Stuttgart bleibt bis auf Weiteres regulär erreichbar“, betonte Regionaldirektorin Nicola Schelling. Individuelle Homeoffice-Regelungen ermöglichten es, den Dienstbetrieb vorerst aufrechtzuerhalten.