Solch ein extravagantes Vehikel fährt kein Bürgermeister im Landkreis. Und wenn doch, gäbe es jede Menge Gesprächsstoff. Foto: Rolls Royce

Auf die Baustelle, in den Aufsichtsrat, in den Urlaub: Mit dem kommunalen Fahrzeugen ist so ziemlich alles möglich, wenn sich Bürgermeister an die Regeln halten. Und die sind ziemlich streng – wie der Tammer Rathauschef gelernt hat.

Kreis Ludwigsburg - Martin Bernard wohnt fast direkt neben dem Rathaus in Tamm. Der Bürgermeister kann seinen Arbeitsplatz locker zu Fuß erreichen. Dass er seinen Dienstwagen nicht mehr privat nutzen darf, ändert also nichts an seiner Situation. Trotzdem klingt Martin Bernhard gereizt, wenn er erklärt, warum sein Gemeinderat jüngst beschloss: „Die Nutzung des Dienstwagens des Bürgermeisters ist ausschließlich für Fahrten aus dienstlichen Gründen zulässig.“

Wenn man einen Verwaltungschef ärgern will, gelingt das mit der Frage nach dem Dienstwagen sicher. „Das hat alles seine Richtigkeit“, versichert also genervt Bernhard. Selbst Klaus Warthon, der für seine Dienstfahrten die S-Bahn vor seinem Benninger Rathaus nutzt, scheint Geschwätz zu fürchten. „Welche Wirkung soll mit der Frage nach einem Dienstwagen wohl erzeugt werden?“, fragt er. Und Ralf Trettner, der Kollege aus Pleidelsheim, sagt unwirsch: „Über dieses Thema rede ich nicht mehr.“

Die Fahrt zum Aufsichtsrat muss bezahlt werden

Tatsächlich ist es so, dass der Dienstwagen im öffentlichen Dienst ein Thema ist, das gerne Stoff für Klatsch oder Skandale, oder beides, liefert. Tatsächlich ist es auch so, dass ein Dienstwagen im öffentlichen Dienst niemanden echauffieren muss – wenn sich der Fahrer an die Regeln hält.

Fährt, zum Beispiel, Joachim Wolf in seiner C-Klasse von Korntal nach Münchingen, um dort das Hoba Fäschd zu eröffnen, ist das für den Bürgermeister, ganz klar, eine dienstliche Angelegenheit. Bricht Horst Fiedler in seinen Dreier-BMW zum Ortschaftsrat nach Spielberg auf, ist der Sachsenheimer Bürgermeister ebenfalls dienstlich unterwegs. Und begibt sich Gerd Maisch in seiner E-Klasse zu, sagen wir, einer Diamantenen Hochzeit nach Aurich, ist das für den Vaihinger OB eine Dienstfahrt. Wenn Jürgen Kessing aus Bietigheim-Bissingen jedoch in die Regionalversammlung nach Stuttgart fährt, muss er die 100 Kilometer genau abrechnen. Dasselbe gilt für Ursula Keck, die OB von Kornwestheim, wenn sie im Dienst-Mercedes zur Aufsichtsratssitzung ihrer Stadtwerke nach Ludwigsburg fährt.

Eine Fahrt zur Schönheits-OP kann verhängnisvoll enden

„Alles, was nicht zum unmittelbaren Hauptamt eines Bürgermeisters gehört, ist außerdienstlich“, erklärt Markus Günther, der Vizepräsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Und alles, was außerdienstlich ist, muss bezahlt werden. In der Regel werden die im Landesreisekostengesetz angesetzten 35 Cent pro Kilometer fällig. Die GPA kontrolliert, dass Kommunen wirtschaftlich mit ihrem Geld umgehen. Dass ihre Dienstherren nicht im Dienstwagen in ferne Gourmettempel (wie einst der Landrat von Sigmaringen) fahren oder in Schönheitskliniken im Ausland (wie einst die OB von Hanau) oder einfach so in Urlaub (wie einst die OB von Maintal).

Wobei entscheidend nicht die private Nutzung ist, sondern die korrekte: Nicht nur die außerdienstlich anfallenden Kosten müssen erstattet werden – der Gemeinderat muss diese Nutzung auch genehmigen. Dann darf ein Bürgermeister in seinem Dienstwagen sogar zum Urlauben nach Spanien oder sonst wohin fahren. Und selbst die Fahrt zu einem heimlichen Rendezvous ginge niemanden etwas an. „Die überwiegende Mehrheit“, sagt Markus Günther über die Meister und Räte im Land, „verhält sich vollkommen korrekt“.

Protzige Autos sind vor Rathäusern nicht gern gesehen

Inzwischen auch der Chef von Tamm. Dort hatte Martin Bernhard geglaubt, es sei korrekt genug, wenn er den geldwerten Vorteil seines auch privat genutzten Dienstwagens versteuere. Nach der Klarstellung der GPA beschloss der Bürgermeister, kurzerhand auf die private Nutzung einfach zu verzichten. Jetzt hat die Prüfungsanstalt nichts an dem Mercedes C 200 auszusetzen. Was wahrscheinlich anders wäre, wenn vor dem Rathaus ein Rolls Royce stünde oder ein Ferrari. Denn, auch das gehört zum Prinzip der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit: ein Dienstwagen muss angemessen sein.

Womöglich wäre für Jürgen Kessing ein Porsche angemessen, weil Porsche in seiner Stadt quasi seine zweite Heimat hat. Aber der Bietigheimer OB fährt einen unspektakulären Mercedes E 350. Womöglich war es Aufsehen genug, als die Feuerwehr vor 13 Jahren einen Cayenne als Kommandowagen bekam. „Lalü-Lala, wir haben’s ja“, lästerte die „Bild“. Nicht mal in der C-Klasse von Steffen Döttinger, dem Bürgermeister von Affalterbach, steckt ein AMG-Motor. Michael Makurath, immerhin Herr über vier Teilorte, käme bestimmt nicht in Argumentationsnot, wenn er seinen Gemeinderat um die Bewilligung eines Dienstwagens bäte. Doch der Ditzinger ist der einzige OB im Kreis, der für dienstliche Fahrten seinen eigenen Wagen – der kein Jaguar ist – nutzt.

Das Dienstrad als Alternative

Das spart ihm zumindest Diskussionen, wie sie einst Ralf Trettner führen musste. Als der Pleidelsheimer Bürgermeister vor sieben Jahren den verbeulten Ford Escort der Gemeinde gegen eine günstige B-Klasse tauschen wollte, sinnierten die Gemeinderäte so lange darüber, was repräsentativ und angemessen ist, dass der Bürgermeister heute noch aufgebracht ist. „Ich leite eine Kommune mit einem Umsatz von 20 Millionen Euro – und dann muss ich mich rechtfertigen für ein Auto “, schimpft Ralf Trettner, der damals keinen Wagen mit Stern anschaffen durfte.

Zum Fahrzeugpool der Stadt Freiberg gehören seit geraumer Zeit auch zwei Pedelecs. Wenn der Bürgermeister Dirk Schaible einem Bürger seine Aufwartung zum Geburtstag macht oder einen Spatenstich im Kalender stehen hat, lässt er seine C-Klasse inzwischen in der Tiefgarage stehen und radelt zu den Terminen. Innerorts ist er nicht länger unterwegs als mit dem Auto, hat Dirk Schaible zufrieden festgestellt.

Die Frage nach einem Dienstfahrrad hat, das nebenbei, bis jetzt noch nirgends Unmut provoziert. Vielleicht liegt es daran, dass kein Bürgermeister mit dem Rad zur Schönheits-OP fährt. Oder daran, dass auf ein Fahrrad niemand neidisch ist.

Wie’s die anderen machen: Ein Blick in die Region

Chauffeur
– Die fünf Landräte der Region haben ein Faible für drei deutsche Marken: Rainer Haas (Kreis Ludwigsburg) fährt einen BMW 740, Roland Bernhard (Böblingen) eine S-Klasse von Mercedes, Richard Sigel (Rems-Murr) und Heinz Eininger (Esslingen) haben sich für eine E-Klasse entschieden und Edgar Wolff (Göppingen) sitzt in einem Audi A 8. Gemein ist allen Räten, dass ihnen für die allermeisten ihrer Fahrten ein Chauffeur zu Diensten ist. Ein Privileg, das sich – für bestimmte Termine – nur noch die Oberbürgermeister von Esslingen, Böblingen und Bietigheim-Bissingen gönnen.

Unterschiede –
Während für die Landräte aus dem Rems-Murr-Kreis sowie Göppingen alle Fahrten im Kreis als Dienstfahrten gelten, darf der Landrat von Esslingen seine E-Klasse nicht einmal gegen Entgelt privat nutzen.

Umwelt
– Von den Landräten fährt bis jetzt nur Rainer Haas einen Hybrid, sein Waiblinger Kollege zieht im August aber nach. Von den Oberbürgermeistern der Kreisstädte fährt Werner Spec (Ludwigsburg) einen A 3 Hybrid und Jürgen Zieger (Esslingen) eine hybridisierte E-Klasse. Andreas Hesky in Waiblingen fährt einen E-Klasse Diesel, ebenso Wolfgang Lützner aus Böblingen, Guido Till aus Göppingen wählte einen A 6 Diesel.

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