Millionen Flüchtlinge stellen Europa vor große Herausforderungen. Der Bundespräsident hofft auf eine gemeinsame Strategie. Er meint, die Politik sollte sich ein Beispiel an der Raumfahrtbranche nehmen.
Bremen - Vor dem EU-Gipfel an diesem Donnerstag in Brüssel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Kompromissfähigkeit in der europäischen Asylpolitik gefordert. Die Frage, ob es eine gemeinsame Lösung gebe, werde auch über den Zusammenhalt Europas entscheiden, sagte Steinmeier am Mittwoch vor mehr als 100 Botschaftern in Bremen. Er erwarte, dass alle Staats- und Regierungschefs sehr ernsthaft um eine Lösung ringen. „Ich bin zuversichtlich, dass hier ein europäischer Kompromiss möglich ist. Und ich finde, es muss uns gelingen, ihn zu finden - jedenfalls dann, wenn alle gemeinsam der Überzeugung sind, dass uns die Zukunft Europas etwas bedeutet.“
Das Thema Migration bewege Menschen in ganz Europa, so Steinmeier im Bremer Rathaus. „Es entscheidet über Wahlen, es entscheidet über Regierungen.“ Ihm zufolge braucht Europa nicht nur eine sinnvolle Steuerung der Migration und eine gemeinsame Kontrolle der Außengrenzen, sondern auch eine Orientierung an gemeinsam vereinbarten Grundwerten. Es gehe darum, europäische Lasten auch in europäischer Solidarität gemeinsam zu schultern.
Steinmeier informiert sich über Raumfahrtstandort
Gemeinsam mit dem in Berlin akkreditierten Diplomatischen Korps und Vertretern internationaler Organisationen informierte sich Steinmeier über den Raumfahrtstandort Bremen mit Unternehmen wie Airbus und OHB. Beim Besuch der ArianeGroup lobte er die europäische Zusammenarbeit in dieser Branche. „Das ist so wichtig in einer Zeit, in der so viele den Sinn und den Wert Europas nicht mehr erkennen wollen - auch nicht mehr erkennen wollen, dass das Miteinander uns 70 Jahre Frieden auf diesem Kontinent gebracht hat.“
Es ist Tradition, dass Bundespräsidenten gemeinsam mit den in Deutschland tätigen Botschafterinnen und Botschaftern die einzelnen Bundesländer besuchen. Bei der Reise ins kleinste Bundesland standen am Nachmittag Besuche im Deutschen Auswandererhaus und im Klimahaus in Bremerhaven auf dem Programm. „Die beiden Themenkomplexe Migration und Klimawandel stellen die zwei wohl größten Herausforderungen unserer Zeit dar“, teilte die Bremer Senatskanzlei dazu mit. In den beiden Ausstellungshäusern könnten Geschichte und Wissen dazu veranschaulicht werden.