Ein Kopfkissen voller Geld Foto: Fotolia/Tobias Kaltenbach

Die Mitarbeiter im Jobcenter kennen ihr Klientel, Missbrauch ist selten - und wird meist entdeckt.

Stuttgart - Wachsender Missbrauch bei Hartz IV, der Empfänger von Arbeitslosengeld II als Drückeberger, Faulenzer und potenzieller Abzocker - das ist ein Stoff, der die Gemüter in Deutschland immer wieder erregt. Doch wie sieht die Realität in Jobcentern und vor Gericht tatsächlich aus?

 Hans Maier fühlt sich unwohl. Er rutscht auf dem Stuhl hin und her, schiebt sich die Brille hoch ins Gesicht. Das braune Cord-Jackett, das sonst so lässig sitzt, scheint ihm plötzlich zu eng, zu warm. Auf Maiers Stirn perlen Schweißtröpfchen. "Ich wollte den Staat nicht betrügen", sagt der 61-Jährige auf der Anklagebank.

Hans Maier (Name geändert) ist Künstler. Wenn es gut läuft, lebt er vom Verkauf seiner Bilder. Wenn es schlecht läuft, gibt er Kunstunterricht an Schulen im Großraum Stuttgart. Aber auch da ist er nicht immer gefragt. 2006 beantragt Maier erstmals ArbeitslosengeldII: Rund 750 Euro im Monat zahlt ihm das Jobcenter Stuttgart für seine Wohnung und zur Existenzsicherung.

2008 findet Maier eine neue Anstellung: 1000 Euro brutto im Monat zahlt ihm das Gymnasium für 15 Wochenstunden Unterricht. Dem Jobcenter verschweigt Maier die neue Geldquelle. Er kassiert doppelt. Bis der Betrug auffliegt, zockt er von Staat und Steuerzahler gut 4000 Euro ab. Deshalb sitzt Maier vor dem Amtsgericht Stuttgart. "Ich habe einen Fehler gemacht, aber das war keine Absicht", beteuert er.

40.400 Hartz-IV-Empfänger in Stuttgart

In der Landeshauptstadt beziehen derzeit 40.400 Männer, Frauen und Kinder ArbeitslosengeldII, kurz: Hartz IV. Davon sind rund 400 Personen im Vorjahr wegen Leistungsbetrugs überführt worden. Die Missbrauchsquote ist also niedrig, und der jährliche Gesamtschaden mit 300.000 Euro ist - im Vergleich zu sonstigen Wirtschafts- und Steuerdelikten - eher gering. Bundesweit hat sich der Hartz-IV-Betrug im Vorjahr freilich auf 72 Millionen Euro addiert.

Das Jobcenter zeigt jeden Betrugsvorwurf an, und die Staatsanwaltschaft ermittelt immer. "Es geht um präventive und um repressive Aspekte", erklärt Staatsanwältin Claudia Krauth. Sprich: Vorbeugung und Strafverfolgung. Bagatellgrenzen gibt es dafür keine. "Sozialleistungsbetrug ist vom Staat nicht zu dulden", sagt Krauth. "Sozialleistungen müssen an ehrliche Bedürftige gerecht verteilt werden."

Wirksamstes Instrument gegen die Betrüger ist der 1996 eingeführte automatisierte Datenabgleich der Sozialkassen. Allein das Jobcenter Stuttgart erhält pro Jahr 26.000 sogenannter Überschneidungsmeldungen. In drei von hundert Fällen ist es tatsächlich Betrug. Beim Datenabgleich wird die Masse der klassischen Missbrauchsfälle entdeckt: nicht gemeldete Nebenjobs, frühere Arbeitsaufnahmen, andere Sozialleistungen.

"Die spektakulären Fälle gehen hingegen eher auf anonyme Anzeigen zurück", berichtet Thorsten Wieland, Leiter der Rechtsabteilung beim Jobcenter Stuttgart. "Anlass oder Motiv sind meistens private Streitigkeiten." Wenn Beziehungen scheitern, Freundschaften enden, ein Familienkrach aus dem Ruder läuft oder ein Nachbarschaftsstreit eskaliert, werden Rechnungen aufgemacht.

Anonyme Hinweise als Rache der Ex

Auf Rache einer Ex-Freundin tippt auch die Polizei in Stuttgart-Zuffenhausen: Man möge doch die Vermögenssituation eines gewissen Herrn genauer anschauen, rät eine anonyme Frauenstimme am Telefon. Weil der 42-Jährige noch anderweitig auffällig ist, kommt es zur Hausdurchsuchung. Ein Beamter lupft das Sofa - und findet 100.000 Euro Bargeld und ein Kilogramm Goldschmuck. Der arbeitslose Arbeiter ist steinreich. Trotzdem hat er jahrelang von Hartz IV gelebt und den Staat um 57.000 Euro geprellt. Woher das Vermögen unterm Sofa stammt, ist bis heute ungeklärt.

"Ein Prozent unserer Antragsteller verheimlichen Einkünfte oder Vermögen", berichtet Wieland. Mal geschieht es aus Unkenntnis der Rechtslage, mal aus Unsicherheit, mal in finsterer Absicht. Es gebe aber auch Personen, die eindeutig Anspruch auf finanzielle Hilfen des Staates hätten und diese aus Scham oder Stolz nicht anmeldeten, betont Wieland: "Der Generalverdacht gegen alle Hartz-IV-Bezieher ist jedenfalls falsch - schließlich sind 99 Prozent ehrlich."

Vor einer Diffamierung in der öffentlichen Debatte warnt auch der Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Württemberg. Hätte man bei der Steuerhinterziehung eine Missbrauchsquote im selben Umfang wie bei Hartz IV, rechnet Oberkirchenrat Dieter Kaufmann vor, müsste man sich "um die Finanzierung der öffentlichen Haushalte deutlich weniger Sorgen machen".

Der Kunde ist ehrlich. Das ist ein Grundsatz im Jobcenter, der gilt bis zum Beweis des Gegenteils. Also vertraut man auch dem Obdachlosen, der von der Stadt eine Wohnung erhalten hat und nun HartzIV erhalten soll. Gegenüber dem Jobcenter erwähnt der Mann vage eine kleine Wohnung in Spanien, die sich jedoch in der Zwangsvollstreckung befinde. Ein Jahr später stellt sich heraus, dass es sich um eine Immobilie im Wert von 180.000 Euro handelt, die formal dem Sohn, tatsächlich aber dem einstigen Obdachlosen gehört. Betrugsschaden: 9000 Euro.

Fernseher und Kühlschränke werden gern ausgeliehen

Von dreisten Typen erzählt auch Michael Sonntag (Name geändert). Für die Öffentlichkeit sei das aber nichts, schränkt der Außendienstmitarbeiter des Jobcenters gleich wieder ein. "Das führt nur zu Sozialneid." Sonntag erzählt lieber den Normalfall: "Ich komme also ins Wohnzimmer des Kunden und mittendrin steht ein nagelneuer TV-Flachbildschirm. Da sagt der Kunde treuherzig: Das ist ein Geschenk von Freunden." Auch Kühlschränke und Waschmaschinen werden gern verschenkt oder "ausgeliehen", erzählt Sonntag.

Die Hartz-IV-Gesetze sind nicht anfällig für Missbrauch, sagen Experten. Aber es gibt Schwachstellen. Eine kleine Zahl von "raffinierten Mehrjährigen" wisse ziemlich genau, worauf es beim Betrug ankomme, erzählt Sonntag. Er hält dagegen, mit Sachverstand und Menschenkenntnis: "Wenn auf dem Sofa die gleiche Bettwäsche liegt wie im Ehebett, sagt das etwas aus über die Lebenssituation von zwei Personen, die angeblich getrennt wirtschaften." Die Suche nach schwarzen Schafen sei wichtig, sagt der Kontrolleur. Aber die Sache dürfe nicht zum Kleinkrieg ausarten. "Wir sind ja keine Menschenfresser", betont Sonntag.

Das Jobcenter fordert unrechtmäßig bezogene Hilfen bis zum letzten Cent zurück. Die strafrechtliche Bewertung ist Sache der Staatsanwaltschaft und des Gerichts: Wer mit Hartz IV betrügt, hat als Ersttäter und bei einem geringen Betrugsschaden eine Chance auf Straffreiheit. Selbst bei höheren Summen sind die Strafen im Vergleich zu anderen Betrugsdelikten niedriger. Das geht aus internen Richtlinien der Staatsanwaltschaften hervor. Moderate Strafen berücksichtigen die mögliche Wiedergutmachung.

Auch Hans Maier kommt noch mit einem blauen Auge davon. Er wird zu einer Geldstrafe von 1000 Euro verurteilt; das ist haarscharf an der Vorstrafe vorbei. "Betrüger genannt zu werden ist hart - aber sie sind ein Betrüger", belehrt der Richter den Künstler. Hans Maier rutscht wieder auf dem Stuhl hin und her. Er nimmt das Urteil sofort an. Entschuldigung - Fehlanzeige.

Hat Ihnen der Artikel gefallen? Jetzt teilen: