Welche Allianzen gibt es innerhalb der Europäischen Union? Eine Skizze am Vorabend der deutschen Ratspräsidentschaft.
Brüssel - In der deutschen EU-Ratspräsidentschaft muss die EU finanzielle Entscheidungen von bisher nicht gekannter Tragweite fällen. Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) und der Wiederaufbaufonds für die Wirtschaft schlagen mit 1800 Milliarden Euro zu Buche. Die Staats- und Regierungschefs müssen ihre Entscheidungen einstimmig fällen. Im Ministerrat sind in vielen Politikfeldern, abgesehen von der Steuer- und der Außenpolitik, auch Mehrheitsentscheidungen möglich. Auf beiden Ebenen ist es daher für die Mitgliedstaaten wichtig, Koalitionen zu schmieden. Bei den wirtschafts- und haushaltspolitischen Fragen, die in nächster Zeit im Vordergrund stehen, haben der Austritt Großbritanniens und die Corona-Krise noch einmal zu Machtverschiebungen geführt. Wie sieht die imaginäre Landkarte der Macht in der EU am Vorabend der deutschen Ratspräsidentschaft aus?