Die Gedenkstätte Buchenwald hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag von einer am Freitag geplanten Gedenkfeier in dem früheren Konzentrationslager ausgeschlossen. Das seit 2017 bestehende Hausverbot für Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke wurde damit ausgeweitet.
Erfurt - In einem von Gedenkstättenchef Volkhard Knigge unterzeichneten Brief heißt es, man wolle die Parlamentarier darüber informieren, „dass Sie als Vertreter Ihrer Partei bei der Kranzniederlegung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus auf dem ehemaligen Appellplatz des Konzentrationslagers Buchenwald nicht willkommen sind“.
Damit hat die Gedenkstätte das seit 2017 bestehende Hausverbot für Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke faktisch auch auf die anderen sechs Landtagsabgeordneten ausgeweitet.
In dem Brief, der am Donnerstag im Thüringer Landtag einging, bezieht sich Knigge direkt auf Höckes Rede Dresdner Rede vor zwei Jahren, in der dieser die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen als „dämliche Bewältigungspolitik“ diffamiert und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert habe. Höcke halte bis heute an seiner Haltung fest, so Knigge. Auch aus der Fraktion sei keinerlei Distanzierung von seinen Positionen bekanntgeworden.
Stiftung will über Gräueltaten aufklären
Deshalb könne konstatiert werden, „wer sich innerhalb der AfD nicht glaubhaft gegen solche Positionen und das damit verbundene verharmlosende, relativierende Geschichtsbild wendet, unterstützt sie“, so der Gedenkstättendirektor. Zudem werde inzwischen Höckes innerparteiliches Netzwerk „Der Flügel“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „extremistische Bestrebung“ beobachtet.
Zu den Kernaufgaben der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora gehöre es, die Erinnerung an die in den KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora begangenen Verbrechen zu bewahren und mit ihrer Bildungsarbeit über die Geschichte und Verbrechen des Nationalsozialismus und deren Ursachen aufzuklären, heißt es in dem Brief weiter.
Die Gremien der Stiftung wie auch die Vertreter der Überlebenden der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora und auch des sowjetischen Speziallagers Buchenwald seien sich mit der Stiftung darin einig, diese Arbeit nicht unglaubwürdig machen zu lassen.
Partei reagiert mit Unverständnis
Die AfD reagierte mit Unverständnis. Man habe über die Jahre gezeigt, dass Partei und Fraktion ein aufrichtiges und nicht politisch instrumentalisiertes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ein wichtiges Anliegen sei, erklärte Stefan Möller, der gemeinsam mit Höcke den Thüringer Landesverband anführt. „Herr Knigge ist jedoch seinen politischen Freund-Feind-Kategorien derart verhaftet, dass er nicht einmal an einem derart wichtigen Gedenktag Brücken bauen kann“, fügt er hinzu.
Es obsiege bei ihm der Reflex zum absichtlichen Missverständnis der Positionen der AfD-Fraktion und damit sein alles überragender Wille zur Ausgrenzung. „Wir bedauern das sehr“, so Möller.
Sehen Sie im Video ein Kommentar von Politikchef Rainer Pörtner zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz: