Landesverkehrsminister Winfried Hermann hat sich am Donnerstag zu eventuellen Fahrverboten in Stuttgart geäußert. Foto: dpa

Die Diskussion um Fahrverbote in Stuttgart wegen des Feinstaubs spitzt sich zu. Nun hat Landesverkehrsminister Hermann erneut Stellung bezogen.

Stuttgart - Für Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sind Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Stuttgart noch nicht ganz vom Tisch. Auf Verbote könne nur verzichtet werden, wenn eine Nachrüstung von Dieselfahrzeugen rasch und dauerhaft wirksam komme, teilte er am Donnerstag in Stuttgart mit. „Die kommenden Wochen sind dafür entscheidend. Der Bund muss schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, und die Automobilindustrie muss liefern, was sie versprochen hat.“ Neue Berechnungen zeigten aber, dass eine rasche Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge so viel bringen könne wie Fahrverbote, sagte Hermann.

In Stuttgart drohen Fahrverbote für dreckige Diesel ab 2018 an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung. Die Autobranche arbeitet an Nachrüstungsmöglichkeiten, um die Fahrverbote noch abzuwenden. Am Mittwoch steht ein wichtiger Termin an: Vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart wird eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg verhandelt. Die Umwelthilfe will den jüngst überarbeiteten Luftreinhalteplan für Stuttgart dahingehend überprüfen, ob genug getan wird, die Belastung der Luft mit Stickoxiden schnellstmöglich zu senken. Die EU-Grenzwerte werden in Stuttgart seit Jahren deutlich überschritten.