Thomas Oesterlin (l.) und Michael Lietz wollen möglichst viele Einwohner zur Teilnahme am Bürgerhaushalt bewegen. Foto:  

Im Stadtbezirk hofft man auf eine höhere Beteiligung am Bürgerhaushalt. Im Rahmen einer Infoveranstaltung wurde die Werbetrommel für das Verfahren gerührt.

Stuttgart-Mühlhausen - Den Teilnehmern der Informationsveranstaltung zum Bürgerhaushalt im gut gefüllten Sitzungssaal des Bezirksrathauses Mühlhausen machte Bezirksvorsteher Ralf Bohlmann gleich mit der Begrüßung klar, worum es dieses Jahr bei dem am 31. Januar beginnenden Verfahren zum Bürgerhaushalt geht: „Schaffen wir es, möglichst viele Menschen zur Teilnahme zu motivieren oder bleiben wir als Mühlhausen wieder ein bisschen weit hinten?“

Nicht einmal zwei Prozent der Einwohnerschaft hatten sich im Jahr 2013 beteiligt. Zwei Jahre später hatte sich die Zahl zwar verdoppelt, war aber im Vergleich zu vielen anderen Bezirken immer noch „nicht wirklich berauschend“, wie es Bohlmann vorsichtig formulierte.

In die „Top 100“ der am besten bewerteten Anliegen und damit in die Bewertung der Stadtverwaltung für den aktuellen Doppelhaushalt hatte es das letzte Mal einzig die Erneuerung der Toilettenanlage am Max-Eyth-See geschafft, die demnächst realisiert wird. Weit hinten landete etwa das Anliegen, auf dem Pausenhof der Grundschule Mühlhausen Klettergeräte zu installieren. Diese wird es, im Zuge der anstehenden Sanierung des Alt-Gebäudes, nur Dank der Regelung geben, dass pro Stadtbezirk wenigstens zwei Projekte zu berücksichtigen sind. Weshalb Bohlmann feststellte: „Der Bürgerhaushalt ist eine Entscheidungshilfe für den Gemeinderat. Es wäre schade, wenn wir diese direkte Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, nicht nutzen würden.“

Die Mühlhäuser sollen zur Teilnahme motiviert werden

Die Wende gegen die Trägheit sollen zwei ehrenamtliche Multiplikatoren bringen. Vorneweg Michael Lietz, assistiert vom Cannstatter Thomas Oesterlin. Lietz legte denn auch gleich den Finger in die Wunde: „Wir haben im Stadtbezirk eine Reihe von Anliegen, die wir einfach nicht durch die Tür bekommen. Das kann doch nicht sein!“ Als Beispiele nannte er die zentrale Kreuzung in Mühlhausen samt der Neugestaltung umliegender öffentlicher Bereiche. Oder den Kelterplatz in Hofen: „Wir wollen nicht irgendeine weitere Planungsphase, sondern wir wollen das endlich zum Abschluss bringen.“ Mehrfach genannt wurde auch der Schulcampus in Freiberg, vorneweg der Bedarf nach einer multifunktionalen, teilbaren Sporthalle.

Das Ziel sei, so Lietz, „die Bürger zu motivieren, mitzumachen. Vor allem auch junge Leute“. Gefragt seien also die Schulen. Eine weitere Säule der Mobilisierung: die Bürgervereine, mit denen schon „zahlreiche Gespräche gelaufen sind, denn wenn wir was erreichen wollen, müssen wir uns auf bestimmte Themen und Ziele konzentrieren“. Zudem wolle man „alle möglichen sozialen Einrichtungen erreichen“.

Letztlich gelte es, „verschiedene Institutionen an einen Tisch zu bekommen, damit in der Bewertungsphase möglichst viele Stimmen für die wichtigen Themen zusammenkommen“. Sei es per Internet, sei es in analoger Version über ausliegende Unterschriftenlisten. Bildhaft empfahl Thomas Oesterlin gar den „Enkeltrick“: „In der Familie, bei Verwandten und Bekannten werben, Projekt-Beispiele ausdrucken und etwa beim Bäcker auslegen.“

Lietz betonte: „Wir können das Ding nur gemeinsam ziehen.“ Außerdem stellte er fest: „Es geht in diesen Tagen auch um Demokratie. Und da muss man nicht auf Donald Trump schauen, es geht um Demokratie hier vor Ort.“ Zudem treibe ihn „ein sportliches Moment“ an: „Ich will, dass mein Stadtbezirk endlich mal vorne landet!“ Abschließend appellierte der Bezirksvorsteher: „Sie wissen, was die Richtung sein kann. Nutzen Sie den Bürgerhaushalt. Es geht um Mühlhausen.“